Kazaa verliert Rechtsstreit um Markenschutz

21. Juni 2004, 13:47
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Tauschbörse könnte sich schon bald einen neuen Namen suchen müssen

Die Betreiberin der Musiktauschbörse "Kazaa", die Firma FastTrack Consumer Empowerment, hat vor dem Europäischen Markenamt ein Widerspruchsverfahren gegen die Eintragung des Namens der Tauschbörse verloren. Dies teilte heute die von der Firma Nemetschek Crem Solutions GmbH & Co. KG, einer Tochter der Nemetschek AG, mit dem Widerspruch beauftragten Wirtschaftskanzlei Selting & Baldermann in Köln mit. Sollte die Entscheidung vor einem deutschen Gericht im Rahmen einer Unterlassungsklage bestätigt werden, wäre es "Kazaa" nicht mehr möglich, unter diesem Namen ihre bisherige Tätigkeit wie gewohnt anzubieten.

Markenrechte verwehrt

"Das Kennzeichen "CASA" ist für unsere Mandantin von großer Bedeutung. Hinsichtlich des weiteren Vorgehens prüfen wir derzeit die Möglichkeiten", sagte Rechtsanwalt Ingo Selting. Der Peer-to-Peer-Online-Tauschbörse sei mit der Entscheidung der Eintrag der europaweiten Markenrechte für einen großen Teil ihres Geschäftsbetriebs verwehrt.

Entscheidend sei hierfür gewesen, dass die Kennzeichen trotz unterschiedlichen Aussehens dennoch identisch klingen. Nach Ansicht des Europäischen Markenamts könne "Kazaa" in Europa aufgrund der älteren Rechte der Nemetschek Crem Solutions an der identisch klingenden deutschen Marke "CASA" keinen Markenschutz für sich beanspruchen. Dies betreffe den Bereich der Peer-to-Peer-Dienstleistung und entsprechender Software. Ingo Selting dazu: "Wir freuen uns sehr, dass die älteren Namensrechte unserer Mandantin beim Europäischen Markenamt bestätigt wurden.(red)

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