Pilz auf Grassers Vereinsspur

2. Oktober 2004, 16:30
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Der Grüne Abgeordnete stellt seinen Werdegang auf eine Homepage - Der Sponsor: Der "Verein zur Förderung der Friends Economy"

Wien – Peter Pilz, Abgeordneter der Grünen, hat ein prominentes Vorbild: Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Seit Mittwoch wandelt er auf dessen Spuren.

Der Grüne hat eine neue Homepage. Genauer: Sie wird vom "Verein zur Förderung der Friends Economy" betrieben. Einziger Verwendungszweck: Peter Pilz, sozusagen. Das Statut war schnell geschrieben und deckt sich exakt mit jenem vom "Verein zur Förderung der New Economy". Wie bei Grasser gibt es auch hier Jugendfotos zu sehen. Ein Klick auf "Zeit im Pilz" führt dem Besucher den Werdegang und Wachstum des Grünen sowie seiner Haarpracht vor Augen.

Präsident des Vereins ist das grüne Pendant zu Grassers Kabinettschef Matthias Winkler. Niki Kunrath ist im Brotberuf Assistent von Pilz. Kunraths Stellvertreter ist Reinhard Pickl-Herk, grüner Pressesprecher. Grün ist auch einer der Rechnungsprüfer: Wirtschaftssprecher Werner Kogler. Damit alles überparteilich ist, prüft der SP-Budgetsprecher Christoph Matznetter.

Der Jux hat aber auch einen ernsteren politischen Hintergrund. Demnächst wird Pilz bei der zuständigen Finanzbehörde vorstellig, die prüfen soll, ob die Angelegenheit steuerpflichtig ist. Ist sie, meint Pilz, denn die Gewerkschaft der Privatangestellten sowie die Gewerkschaft Hotel und Gastgewerbe sollen genug Geld an den Verein überwiesen haben. Pilz zum Standard: "Es wurde alles genau wie bei Grasser gemacht. Nun bin ich gespannt, wie sich die Finanzbehörde verhalten wird."

Im Falle einer Steuerpflicht will Pilz sofort eine Sachverhaltsdarstellung weiterleiten, denn dann müsse wohl "gleiches Recht für alle gelten". Der Grünen-Politiker: "Im allerbesten Fall zahlen wir beide dann Steuer. Ich eben um einiges weniger." Mit einem "Fall Pilz", also der Steuerbefreiung, rechnet er nicht, denn: "Ich gehe davon aus, dass die Finanzbehörden bei einem Oppositionspolitiker korrekt vorgehen."

SP-Finanzsprecher und Steuerberater Christoph Matznetter legt seine Rolle dagegen exakt nach Vorbild an. Er sei in den "Verein zur Förderung der Friends Economy" hineingeraten "wie Wolfgang Nolz, der Sektionschef im Finanzministerium, in den Grasser- Verein. Und wie er sage ich: Wenn der Spender sagt, dass satzungsgemäß alles in Ordnung ist, dann fällt auch keine Schenkungssteuer an."

Steuerfreie Brötchen

Nur leider, so Matznetters augenzwinkernder Nachsatz, "müssen wir kleinere Brötchen backen, weil wir von den Gewerkschaften nicht so viel Geld bekommen haben wie die New Economy von der Industriellenvereinigung".

Auf jeden Fall erwarte er von den Steuerbehörden "Gleichberechtigung", also keine Steuerpflicht. Und wenn doch? Matznetter: "Dann gehen wir zum guten Steueronkel Alfred Finz, der wird uns wohl was nachlassen." Dann ernsthafter: "Die Frage ist, wie verhalten sich die Steuerbehörden in ähnlichen Fällen wie dem Grassers, wo bereits Schenkungssteuern in Millionenhöhe eingehoben wurden. Wird das zurückgezahlt?" (DER STANDARD, Printausgabe, 3.6.2004)

Von Samo Kobenter und Peter Mayr

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www.peterpilz.at

  • Der Grüne Abgeordnete Peter Pilz macht es Finanzminister Karl-Heinz Grasser gleich und stellt seine persönliche Homepage ins Netz. Der Sponsor: Ein "Verein zur Förderung der Friends Economy"
    foto: screenshot

    Der Grüne Abgeordnete Peter Pilz macht es Finanzminister Karl-Heinz Grasser gleich und stellt seine persönliche Homepage ins Netz. Der Sponsor: Ein "Verein zur Förderung der Friends Economy"

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