Hintergrund: Region Darfur - Vorwurf der "ethnischen Säuberung" trotz Waffenruhe

17. Juli 2004, 18:56
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800.000 Flüchtlinge, Hunger und Seuchengefahr - Mit Infografik

Wien - Rund 800.000 Flüchtlinge, zu wenig Nahrungsmittel und sauberes Trinkwasser, eine unzureichende medizinische Versorgung, drohende Seuchen - so beschreiben Hilfsorganisationen die derzeitige Lage in der westsudanesischen Region Darfur (Darfour). Dort hatte im 19. Jahrhundert der Österreicher Sir Rudolf Freiherr von Slatin Pascha als britischer Militärgouverneur gewirkt, bevor er anglo-ägyptischer Generalinspektor für den gesamten Sudan wurde. Seit Monaten toben Kämpfe zwischen den Rebellengruppen Sudanesische Befreiungsbewegung (SLM) und Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichberechtigung (JEM) und den arabischen Janjawid-Milizen, die für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden.

10.000 Tote

Seit Beginn der Kämpfe im Februar 2003 wurden schätzungsweise mehr als 10.000 Menschen getötet. Laut "Ärzte ohne Grenzen" (MSF) halten sich im Moment etwa 120.000 Vertriebene im Nachbarstaat Tschad auf, rund 800.000 seien in Darfur geblieben und suchten in Städten und Dörfern Schutz. Die Regierung in Khartum macht die Aufständischen, die sich mit der Forderung nach Autonomie gegen die Zentralgewalt erhoben haben, für die Gewalt in der Region verantwortlich. Menschenrechtsorganisationen berichten hingegen von verheerenden Angriffen auf die schwarzafrikanische Bevölkerung und deren Vertreibung durch arabische Milizen, die von der Regierung unterstützt würden.

Verfolgungskampagne

Nach Ansicht des UNO-Koordinators für Notfallhilfe, Jan Egeland, wird die schwarze, nicht-arabische Bevölkerung in der umkämpften Provinz Opfer einer grausamen, von Khartum unterstützten Verfolgungskampagne. "Ethnische Säuberung" sei der Begriff für das, was sich derzeit in der Region abspiele. Der sudanesische Außenminister Mustafa Ismail gab Menschenrechtsverletzungen in der Region zu, dementierte aber, dass es "ethnische Säuberungen" oder "kollektive Ausrottungen" gebe.

Anfang April riefen die Vereinten Nationen die Konfliktparteien auf, dem Blutvergießen umgehend ein Ende zu setzen, und sprachen sich für eine "humanitäre Waffenruhe" aus. Die UNO entsandte außerdem ein fünfköpfiges Team des Hochkommissariats für Menschenrechte in den Tschad, wo Flüchtlinge befragt werden sollten. Die Experten reisten später in den Sudan weiter, um die Menschenrechtslage in Darfur zu untersuchen. Die Regierung in Khartum hatte den UNO-Angehörigen zunächst keine Besuchsgenehmigung erteilt.

Waffenruhe weitgehend eingehalten

Seit 11. April ist in der Region eine Waffenruhe in Kraft, die auf 45 Tage vereinbart wurde. Ein entsprechendes Abkommen hatte die Regierung mit den beiden Rebellenbewegungen SLM und JEM unterzeichnet. Zwei ähnliche Vereinbarungen unter Ausschluss der JEM waren in der Vergangenheit schon nach kurzer Zeit wieder gebrochen worden. Die derzeit gültige Waffenruhe wird laut "Ärzte ohne Grenzen" bisher weitgehend eingehalten.

Am 23. April verzichtete die UNO-Menschenrechtskommission auf eine formelle Verurteilung des Sudan und verabschiedete statt einer Resolution eine "Erklärung des Vorsitzenden", in der die Regierung in Khartum aufgefordert wird, das Vorgehen arabischer Milizen gegen schwarze Bewohner zu unterbinden und den Zugang zu Darfur nicht zu behindern. Gegen den Kompromisstext stimmten die USA, die die Lage mit Ruanda, wo 1994 binnen drei Monaten rund 800.000 Menschen massakriert wurden, verglichen und eine eindeutige Stellungnahme gegen die "ethnischen Säuberungen" in Darfur gefordert hatten.

Öl

Als Konfliktregion im Blickpunkt der Öffentlichkeit ist auch der ölreiche Südsudan, wo sich 1983 die Rebellen der Sudanesischen Volksbefreiungsarmee SPLA gegen die Regierung erhoben. Bei den Kämpfen der christlichen und animistischen Bevölkerung gegen die islamisch-fundamentalistische Zentralregierung in Khartum ging es in erster Linie um Autonomie und die Verteilung der Öleinnahmen. Bei im September 2003 aufgenommenen Gesprächen haben der sudanesische Vizepräsident Ali Osman Mohammed Taha und SPLA-Führer John Garang eine sechsjährige Übergangszeit vereinbart, in der die SPLA-Kämpfer ihre Stellungen im Süden behalten dürfen. Der Bürgerkrieg hat mehr als zwei Millionen Menschen das Leben gekostet, zumeist als Folge der von den Kämpfen hervorgerufenen Hungersnot. (APA)

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