London/Washington - Rund um den Skandal um Misshandlungen irakischer Kriegsgefangener durch amerikanische und britische Soldaten sind nun neue Vorwürfe gegen die britische Armee aufgetaucht: Die Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) wirft britischen Soldaten die Tötung unbewaffneter irakischer Zivilisten vor, von denen keinerlei Bedrohung ausging.

Unter den Opfern seien ein achtjähriges Kind und ein Gast einer Hochzeitsfeier, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht. Zahlreiche weitere Fälle, in denen Zivilpersonen durch britische Truppen ohne unmittelbare Bedrohung getötet worden seien, würden nicht untersucht, oder die Untersuchungen durch die britische Militärpolizei würden geheim gehalten, kritisiert amnesty.

Der US-Senat hat unterdessen die Misshandlungen Gefangener durch amerikanische Soldaten im Irak verurteilt und sich bei den Opfern entschuldigt. Damit schloss sich der Senat Präsident Bush an. Dieser sieht ungeachtet zunehmender Hinweise auf eine systematische Misshandlung irakischer Gefangener die bisher bekannten Vorfälle weiter als Verfehlungen einiger weniger Soldaten. Die Umfragewerte des US-Präsidenten sind indessen nach dem Skandal um die Häftlings-Folterungen weiter gesunken.

Die US-Regierung will bisher unveröffentlichte Bilddokumente zur Misshandlung irakischer Häftlinge dem Kongress zur Verfügung stellen. Dabei handelt es sich nach Angaben des Weißen Hauses um 24 Filmaufnahmen und Fotos, die Bush am Montag gezeigt wurden. Weitere Aufschlüsse erhofft man sich auch durch die für den heutigen Dienstag geplante Aussage von US-Generalmajor Taguba vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats. Taguba hatte in einem internen Bericht dem Militärgeheimdienst vorgeworfen, Druck auf die Gefangenenwärter im berüchtigten Gefängnis Abu Ghraib bei Bagdad ausgeübt zu haben, um irakische Häftlinge gefügig zu machen.

Kritik an Bestellung von Miller als Abu-Ghraib-Kommandant

Die Generalsekretäre des Österreichischen Roten Kreuzes, Wolfgang Kopetzky, und der Menschenrechtsorganisation amnesty international Österreich, Heinz Patzelt, haben die Misshandlungen von Gefangenen im Irak durch Amerikaner und Briten scharf verurteilt. In den letzten Jahren sei "derartiges nicht vorgekommen" so Kopetzky, der in der ZiB 3 des ORF in der Nacht auf Dienstag die Durchsetzung von Konsequenzen "in aller Härte" forderte.

Patzelt nannte die kürzliche Bestellung des "berüchtigten Generalmajors Geoffrey Miller" zum neuen Kommandanten des US-Gefängnisses Abu Ghraib im Irak in der ZiB 3 die "absurdeste Entscheidung, die es geben kann". Miller sei davor Kommandant des US-Militärgefängnisses in Guantanamo auf Kuba gewesen, das einen "institutionalierten Menschenrechtsskandal" darstelle. Miller habe im September des Vorjahres Abu Ghraib besucht und die US-Soldaten dort beraten, wie sie die Gefangenen "effektiver vernehmen" beziehungsweise auf Verhöre "vorbereiten" könnten, "wie man das zynisch genannt hat". (APA)