Leitl: Erweiterung "mit Augenmaß"

11. Februar 2005, 15:34
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Nach Aufnahme von Kroatien, Bulgarien und Rumänien neue Erweiterungsrunde erst in zehn Jahren ein Thema

Wien - Für eine weitere EU-Erweiterung "mit Augenmaß" hat sich am Dienstag der Präsident der österreichischen Wirtschaftskammer und der europäischen Kammervereinigung Eurochambres, Christoph Leitl, ausgesprochen.

Nach der größten Erweiterung in der Geschichte der EU und der bevorstehenden Aufnahme von Kroatien, Bulgarien und Rumänien "noch in diesem Jahrzehnt", sollten weitere Länder frühestens "in zehn, zwanzig Jahren" in die EU integrierten, sagte Leitl im Gespräch mit der APA.

Interessenbekundungen gebe es von Türkei ebenso wie von der Ukraine, von Israel, Palästina, Jordanien und Russland, das - wie ihm Präsident Wladimir Putin erklärt habe - "seine künftige Identität ebenfalls in Europa sieht".

Er habe jedoch die "Sorge, dass die EU und ihre innere Struktur mit einer solcher Erweiterung nicht mithalten" könne. Anders formuliert: Es gehe "nicht darum, wie reif diese Länder sind, sondern wie reif die EU ist", betonte Leitl.

Die EU benötige zunächst eine neue Verfassung, über die derzeit noch heftig verhandelt wird. Außerdem gehe es um eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und eine einheitliche Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik.

"Erst wenn wir hier ein stabiles Fundament haben, sind wir für eine weitere Runde gerüstet", so der Wirtschaftskammerpräsident. Bis dahin, meint er, solle die Stabilität durch "beste wirtschaftliche Kontakte" gewährleistet werden.

Im "Kurier" (Dienstagausgabe) war Leitl damit zitiert worden, dass die EU "zwei Jahrzehnte mit Erweiterungen Ruhe geben" sollte. Angesichts von "40 Millionen anatolischen Bauern und 14 Millionen Arbeitslosen in der EU" solle man nicht Beitrittshoffnungen wecken, die die EU nicht erfüllen könne, so Leitl laut "Kurier". (APA)

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