Schengen-Sicherheit made in Austria

30. April 2004, 22:52
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EU-Ministerrat: Schengener Fahndungs-Computer wird künftig durch österreichisches Notfallsystem abgesichert

Luxemburg/Wien – Innenminister Ernst Strasser (VP) konnte Donnerstag beim EUMinistertreffen in Luxemburg einen großen Fisch an Land ziehen: Österreich hat den Zuschlag für das Notfallsystem des Schengener Informationssystems (SIS) erhalten. Die neue Computerzentrale werde im Salzburger Hochsicherheitstrakt des Bundesheeres installiert, kündigte Strasser im Standard-Gespräch an. Auf dem Programm des Ministertreffens standen auch die Wahl eines neuen Europol-Direktors sowie Beratungen über eine einheitliche Asylpolitik. Im SIS sind Personen- und Sachfahndungen ausgeschrieben, an den Zentralrechner in Straßburg sind derzeit alle EUStaaten (außer Großbritannien und Irland) sowie die Nicht-EU-Länder Norwegen und Island angeschlossen. SIS II ist die technische Voraussetzung für die Erweiterung des Schengen-Raumes um die neuen EU-Staaten; das System wird voraussichtlich 2007 fertig gestellt. Österreich wird nun das Notfallsystem bereitstellen, sollte SIS II ausfallen.

Drei Kandidaten für den Europol-Direktor-Sessel

Am Nachmittag berieten die EU-Minister über die Neubestellung des Europol-Direktors. Drei Kandidaten befanden sich in der engeren Auswahl, darunter der bisherige Eurocops-Chef, der Deutsche Jürgen Storbeck. Gegen ihn kandidieren der Franzose Jacques Franquet und der Italiener Emanuele Marotta. Über seine persönliche Präferenz wollte Strasser im Vorhinein nichts verraten. Der Europol- Chefsessel in Den Haag wird alle fünf Jahre neu besetzt. (DER STANDARD, Printausgabe, 30.4./1./2.5.2004)

Von Michael Simoner
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    Europol-Wahl: Jürgen Storbeck will noch länger Direktor bleiben.

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