Allein gegen Spesenritter

29. April 2004, 19:00
67 Postings

H.-P. Martin will "in Brüssel aufräumen", tritt mit eigener Liste ohne Wahlkamfbudget an und erwartet sich bis zu 150.000 Stimmen

Bregenz - Mit einer eigenen Liste, aber "ohne Mitstreiter und ohne Wahlkampfbudget" will Hans Peter Martin für die EU-Wahl im Juni kandidieren. Um nochmals den Sprung ins EU-Parlament zu schaffen, müsste der 47-jährige ehemalige Journalist nach eigenen Angaben "je nach Wahlbeteiligung 100.000 bis 150.000 Stimmen" erreichen. "Bei der EU in Brüssel aufräumen und so dem Friedensprojekt Europa helfen", nannte Martin bei einer Pressekonferenz in Bregenz als sein erklärtes Ziel und seinen Wahlkampfslogan.

Gegen "Spesenrittertum"

Er wolle für mehr Demokratie und gegen "Spesenrittertum" kämpfen und deshalb kandidiere er bei der EU-Wahl am 13. Juni, gab der 47-jährige ehemalige Journalist und erfolgreiche Buchautor Hans Peter Martin am Donnerstag in Bregenz bekannt. Die Frage, wer noch auf seiner Liste kandidiere, stelle sich nicht, erklärte der gebürtige Vorarlberger, der 1999 als parteifreier Spitzenkandidat der SPÖ ins EU-Parlament einzog.

Kein Budget

Zuerst werde er sich detailliert über den genauen Wortlaut der Liste und über die Voraussetzungen für eine Kandidatur informieren, sagte Martin. Er verfüge über kein Wahlkampfbudget, "mein Kapital sind interessierte Bürger." Aber er habe in den vergangenen Wochen zahlreiche Einladungen zu Vorträgen, Diskussionen und Medien-Interviews erhalten. "Die Missstände, die ich dargelegt habe, interessieren die Öffentlichkeit," gab sich der EU-Abgeordnete zuversichtlich, möglichst viele Stimmen zu erreichen.

Zweitrangig

Ob er den Sprung ins EU-Parlament wieder schaffe, sei letztlich zweitrangig. "Jede Stimme ist ein Auftrag, mit der Transparenz-Initiative weiter zu machen und und ich werde meine Bemühungen, die Missstände abzustellen, auf jeden Fall fortführen, betonte Martin. Bisher habe er "erst ein bisschen die Decke gelüftet", der öffentliche Druck müsse "noch verstärkt werden". Wenn alle EU-Abgeordneten ehrlich abrechnen würden, dann würden sich die Steuerzahler in ganz Europa nach Martins Berechnungen insgesamt 250 Millionen Euro ersparen.

Gute Noten

"Nicht so starke Missstände" ortet Martin bei den Spesenabrechnungen der österreichischen Abgeordneten. Gute Noten für fleißiges Arbeiten verteilte er an den Grünen EU-Abgeordneten Johannes Voggenhuber, den ÖVP-Abgeordneten Otmar Karas, den SPÖ-Abgeordneten Hannes Swoboda und die FPÖ-Abgeordnete Daniela Raschhofer.

"Bitter"

Zur EU-Osterweiterung meinte Hans Peter Martin, die Erweiterung werde sich "bitter rächen, weil sie nicht mit der nötigen Umsicht vorbereitet war". Seine Aufdeckungen über das Spesenrittertum im EU-Parlament und bei den EU-Behörden will Hans Peter Martin nach eigenen Aussagen nicht in einem Buch veröffentlichen. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Martin erwartet sich "je nach Wahlbeteiligung 100.000 bis 150.000 Stimmen."

Share if you care.