FIDH verlangt internationale Untersuchung zu Falluja

30. April 2004, 15:21
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Menschenrechtsligen kritisieren "unverhältnismäßigen Vergeltungsakt gegen die Zivilbevölkerung" der US-Besatzung

Genf - Die Internationale Föderation der Menschenrechtsligen (FIDH) hat am Donnerstag eine unabhängige Untersuchung über die Belagerung der irakischen Stadt Falluja durch die US-Besatzungstruppen verlangt. Die Schweiz soll als Depositärstaat die Parteien der Genfer Konventionen einberufen. Die FIDH ruft die Schweizer Regierung auf, die Vertragsparteien der Vierten Genfer Konvention zusammenzurufen, um etwas "gegen die schlimmen Menschenrechtsverletzungen seit Beginn der Militäroperationen im Irak zu unternehmen", hieß es in einem Kommunique vom Donnerstag.

"Unverhältnismäßiger Vergeltungsakt gegen die Zivilbevölkerung"

Die FIDH fordere die internationale Gemeinschaft auf, so schnell wie möglich eine internationale Untersuchung darüber einzuleiten. Außerdem sollen die Verantwortlichen vor ein unabhängiges Gericht gestellt werden. Die FIDH verurteilt die amerikanischen Militäroperation gegen Falluja, weil sie einen "unverhältnismäßigen Vergeltungsakt gegen die Zivilbevölkerung" darstelle. Der unverhältnissmäßige Einsatz von Gewalt gegen unbewaffnete Zivilisten, die Exekutionen, die Hauszerstörungen, die gezielten Schüsse gegen medizinisches Personal und Einrichtungen und die Verhinderung des Zugangs zu medizinischer Versorgung stellten massive Verletzungen der Vierten Genfer Konvention zum Schutz der Zivilbevölkerung dar, schreibt die Organisation.

Kriegsverbrechen

Die Urheber dieser Taten hätten sich Kriegsverbrechen schuldig gemacht. Die FIDH bedauert auch die Schwäche der internationalen Gemeinschaft. Sie sei vor allem sehr besorgt über das Schweigen der EU, des UNO-Sicherheitsrates und der UNO-Menschenrechtskommission. Die Besetzung von Falluja habe nach Angaben des Direktors des Spitals in Falluja bisher mehr als 600 irakische Opfer gefordert. Von ihnen seien mehr als die Hälfte Frauen, Kinder und ältere Personen. Auch 80 US-Soldaten seien ums Leben gekommen. Die US-Streitkräfte bestreiten diese Angaben. (APA/sda)

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