Madrid - Der neue spanische Regierungschef Jose
Luis Rodríguez Zapatero hat angekündigt, dass es am 27. Mai keine
spanischen Soldaten mehr im Irak geben werden. Bis zu diesem
Zeitpunkt werde der Truppenabzug abgeschlossen sein, sagte der
sozialdemokratische Ministerpräsident vor dem Parlament
in Madrid. Zapateros rechtsgerichteter Vorgänger Jose María Aznar
hatte mehr als 1.400 spanische Soldaten in den Irak geschickt.
Rückzug
Schon jetzt befinde sich im Irak kein spanischer Soldat der
Brigade "Plus Ultra" mehr, die dort im vorigen Jahr ihre Mission
begonnen hatte, sagte Rodriguez Zapatero. Die spanischen Militärs,
die derzeit noch im Irak stationiert seien, gehörten zu
Logistikeinheiten, die mit dem Abtransport militärischer Fahrzeuge
und Ausrüstungen befasst seien. Zapatero hatte wenige Stunden nach
seiner Vereidigung vor gut einer Woche den umgehenden Abzug aller
1.300 spanischen Soldaten aus dem Irak angeordnet, aber zunächst
keine genauen Fristen genannt.
Ohne UNO-Mandat
"Wir hätten nie in den Irak gehen dürfen", sagte der
sozialistische Regierungschef. "Deshalb müssen wir so rasch wie
möglich von dort abziehen." Zapatero bezeichnete den Irak-Krieg als
völkerrechtswidrig, da er ohne UNO-Mandat geführt worden sei.
Der konservative Oppositionsführer Mariano Rajoy betonte dagegen,
der Abzug sei unsolidarisch gegenüber den Irakern und den Verbündeten
Spaniens. Zapatero erwecke den Eindruck, als beuge Spanien sich dem
Terrorismus. Damit habe er der Glaubwürdigkeit des Landes schweren
Schaden zugefügt.
Volkspartei verhindert Abstimmung
Rajoys Volkspartei (PP) verhinderte eine Abstimmung im Parlament
über den Truppenrückzug. Sie legte im Präsidium ihr Veto ein, so dass
die geplante Abstimmung abgesagt werden musste. Eine Abstimmung habe
wenig Sinn, sagte Rajoy. "Der Rückzug ist bereits in vollem Gange.
Dies ist eine vollendete Tatsache."
Die regierenden Sozialisten (PSOE) hatten mit anderen Parteien den
Entwurf für eine Resolution ausgearbeitet, wonach das Parlament den
Truppenabzug aus dem Irak billigen sollte. Alle Fraktionen mit
Ausnahme der PP unterstützten den Entwurf. Da die Abstimmung eine
kurzfristige Änderung der Tagesordnung bedeutete, war dazu jedoch die
Zustimmung aller Fraktionen erforderlich. Die Abstimmung soll nun in
der kommenden Woche nachgeholt werden. (APA/Reuters)