Swoboda wird SPÖ-Spitzenkandidat für EU-Wahl

26. April 2004, 19:36
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Caspar Einem bleibt Europasprecher - Grüner Spitzenkandidat ist Voggenhuber - VP- und FP-Kandidaten noch offen

Wien - Nach den Grünen haben sich nun auch die Sozialdemokraten auf einen Spitzenkandidaten für die EU-Wahl am 13. Juni festgelegt. Wie Europasprecher Caspar Einem Montag Nachmittag bestätigte, wird Hannes Swoboda in der Sitzung des Parteipräsidiums am Dienstag als Listenerster beschlossen. Am Donnerstag erfolgt die Beschlussfassung im Bundesparteirat. Der FPÖ-Vorstand wollte ursprünglich heute, Montag, einen Vorstand u.a. zu diesem Thema abhalten, dieser wurde aber kurzerhand abgesagt. Die ÖVP entscheidet am Mittwoch in einer Vorstandssitzung. Für die Grünen treten Johannes Voggenhuber und Eva Lichtenberger auf den ersten beiden Listenplätzen an.

"Perspektivisch"

Während man sich am Montag in der SPÖ-Zentrale hinsichtlich der Kandidatenliste weiter bedeckt hielt und auf die dienstägliche Präsidiumssitzung verwies, ließ sich Europasprecher Einem - selbst in den vergangenen Wochen und Monaten neben Swoboda als potenzieller Spitzenkandidat im Gespräch - am Nachmittag das Geheimnis entlocken. Es werde Swoboda sein, der antrete, er selbst bleibe Europasprecher. "Perspektivisch" habe man aber beschlossen, dass es künftig eine enge Kooperation zwischen dem Team, das nach Brüssel entsandt wird, und ihm als Europasprecher geben wird. "Wir werden gemeinsam versuchen, mehr Verständnis für das Projekt Europa zu gewinnen", so Einem. "Wir ziehen am selben Strang."

"Gehe davon aus, dass ich dabei bin"

Swoboda trat bereits bei der ersten EU-Wahl mit österreichischer Beteiligung 1996 als Spitzenkandidat der SPÖ an. 1999 war zwar der inzwischen unabhängige Hans-Peter Martin Listenerster, zum Delegationsleiter wurde aber erneut Swoboda bestimmt. Swoboda selbst wollte am Montag seine Spitzenkandidatur weder bestätigen noch dementieren. Er wolle der Entscheidung der Parteigremien am Dienstag nicht vorgreifen, betonte Swoboda. Aber: "Ich gehe davon aus, dass es ein Team geben wird und ich gehe davon aus, dass ich dabei bin."

Außerdem glaubt Swoboda nicht, dass das SPÖ-Präsidium am Dienstag größere Veränderungen im EU-Team der Partei vornehmen wird: "Ich nehme an, dass an den ersten Plätzen sich jene Leute wiederfinden, die jetzt im Parlament sind." Als Wahlziel für die EU-Wahl nennt Swoboda das Halten des Mandatsstandes (derzeit sieben). Erschwert wird dies dadurch, dass die Zahl der österreichischen EU-Abgeordneten durch die EU-Erweiterung von 21 auf 18 sinkt. "Bekommen wir sieben Mandate, wie jetzt, ist das ein toller Erfolg. Bekommen wir sechs, ist es immer noch ein Erfolg." Und: "Wir wollen natürlich erste sein."

VP tagt Mittwoch

Am Mittwoch ab 10 Uhr tagt der ÖVP-Vorstand. Die derzeitige Delegationsleiterin Ursula Stenzel würde dem Vernehmen nach gerne wieder als Spitzenkandidatin antreten. Vielleicht hat Parteichef und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel aber auch noch eine Überraschung im Talon.

Und die Freiheitlichen wollten eigentlich schon heute, Montag, Abend in einem Bundesparteivorstand ihre Kandidaten bestimmen. Überraschend wurde die Sitzung Montagvormittag jedoch auf unbestimmten Zeitpunkt verschoben. "Terminkollisionen" lautete die offizielle Sprachregelung. Die Freiheitlichen dürften noch keinen Spitzenkandidaten gefunden haben, hieß es jedoch hinter vorgehaltener Hand.

Grüne starten Wahlkampf

Die Grünen, die die Kandidatenfrage schon längst abgehakt haben, starten diese Woche indessen bereits den EU-Wahlkampf. Am Mittwoch wird die Europäische Grüne Partei in Brüssel ihre gemeinsame Kampagne für die EU-Wahl vorstellen. Mit von der Partie im Plenarsaal des Europäischen Parlaments sind mehr als 100 Grün-Kandidaten aus der ganzen EU, darunter auch der Österreicher Voggenhuber.

Diese Woche will sich auch der derzeitige parteifreie EU-Mandatar Hans-Peter Martin - er war 1999 als Spitzenkandidat der SPÖ angetreten - über ein mögliches erneutes Antreten entscheiden. Er würde als "Unabhängiger" kandidieren. Martin hat in den vergangenen Wochen vor allem als Aufdecker des "EU-Spesen-Rittertums" von sich reden gemacht. Ihr Antreten bereits angekündigt hat die Plattform "Opposition für ein solidarisches Europa". Vertreten sind darin linke Gruppierungen, darunter auch die KPÖ. Erstmals der Öffentlichkeit präsentiert sich die Initiative am Mittwochvormittag. (APA)

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    Hannes Swoboda, Spitzenkandidat

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