Politologen: Fischer wird sich aus Tagespolitik heraushalten

27. April 2004, 14:07
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Gerlich, Karlhofer und Pelinka: Unter Klestil hat das Amt gelitten

Wien - Der designierte Bundespräsident Heinz Fischer (S) werde sich aus der aktiven Politik heraushalten und nicht auf Konfrontationskurs zur Regierung gehen. Das meinen die Politologen Peter Gerlich, Anton Pelinka und Ferdinand Karlhofer. Im Ö1-Mittagsjournal haben sie vor allem zur Frage der Bedeutung des Bundespräsidentenamtes Stellung bezogen. Resümee: Das Amtsverständnis habe in den zwölf Jahren unter Thomas Klestil gelitten.

Gerlich interpretiert das so: Ein Bundespräsident müsse eine parlamentarische Mehrheit einer Regierung, vom Volk gewählt, zur Kenntnis nehmen. Der Versuch Klestils, eine solche Regierung verhindern zu wollen, sei keine gute Strategie gewesen.

Fischer kennt die Spielregeln

In diesen Klestil-Jahren habe der (die) ÖsterreicherIn beobachten müssen, "dass der Anspruch, ein starker Bundespräsident zu sein, nicht eingelöst werden konnte". Daher sei das Amt als nicht so wichtig wahrgenommen worden, die Folge: eine niedrige Wahlbeteiligung. Das stellt Pelinka fest.

"Das Amt hat in den zwölf Jahren unter Klestil gelitten, es wird nicht mehr als Machtfülle wahrgenommen", meint auch Karlhofer. Fischer kenne die Spielregeln und den Parlamentarismus wie kaum ein anderer, er werde diese große Stärke in sein Amt einbringen, glaubt der Politikwissenschaftler. (APA)

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