Referendum könnte im August stattfinden

28. April 2004, 19:50
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Umstrittene Unterschriften gegen Präsident Chavez werden im Mai erneut überprüft

Caracas - In Venezuela hat die Wahlbehörde ein Referendum über die Absetzung des umstrittenen Staatspräsidenten Hugo Chavez unter Vorbehalt gebilligt. Als Termin wurde der 8. August festgelegt. Die 876.000 Unterschriften, die zunächst für ungültig erklärt worden waren, werden von 13. bis 17. Mai noch einmal einer Prüfung unterzogen. Regierung und Opposition erklärten sich mit der Entscheidung einverstanden.

Unterschriften müssen erneut geleistet werden

Von den 3,4 Millionen Unterschriften, die die Opposition übergab, wurden bisher nur gut 1,9 Millionen anerkannt. 870.000 Wahlberechtigte, deren Unterschriften in "vorläufiger Form" nicht anerkannt wurden, sollen nun Ende Mai ihre Unterschriften erneut in Gegenwart von CNE-Beamten leisten. Für das Referendum ist laut Verfassung ein Quorum von 20 Prozent der Wahlberechtigten erforderlich, also etwa 2,4 Millionen Unterschriften.

Antrag auf Referendum in erster Instanz abgewiesen

Die venezolanische Krise hatte sich zuletzt im März zugespitzt, als die CNE den Antrag der Opposition auf Abhaltung des Referendums in erster Instanz zurückwies. Bei Zusammenstößen zwischen Oppositionellen, Anhängern der Regierung, Polizisten und Soldaten gab es neun Tote und über 1.600 Verletzte.

Der Konflikt erreichte im April 2002 mit der gewaltsamen Absetzung des Präsidenten und dessen Rückkehr an die Macht nach nur 48 Stunden einen Höhepunkt. Die von Unternehmern, Kirche, Gewerkschaften, Traditionsparteien und den meisten privaten Medien gebildete Opposition wirft Chavez einen autoritären Regierungsstil vor. (red/APA/dpa)

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    Präsident Chavez warf in seiner sonntäglichen Fernsehsendung "Aló Presidente" den USA vor, kurz vor dem Aprilputsch insgesamt vier Millionen Dollar an die venezolanische Opposition überwiesen zu haben. Die Dokumente, die dies belegen sollen sind unter venezuelafoia.info zu finden.

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