Finnland erwägt Abgehen vom Prinzip ein Kommissar für jedes Land

22. April 2004, 10:46
posten

Mögliche Alternative: Rotationsprinzip in verkleinerter Kommission

Helsinki - Finnland könnte von seiner bisherigen Linie abgehen, in den Regierungsverhandlungen um die künftige Verfassung der Europäischen Union auf einem EU-Kommissar für jedes Mitgliedsland zu beharren. Das sagte EU-Unterstaatssekretär Antti Peltomäki gegenüber der Zeitung "Helsingin Sanomat" (Donnerstagsausgabe).

Als Kompromissvorschlag deutete Peltomäki an, die Kommissarsposten müssten in einer verkleinerten Kommission gleichberechtigt unter den Mitgliedsländern rotieren, so dass auch die großen Länder keinen ständigen Kommissar stellen würden. Noch im Jänner dieses Jahres bekräftigte die finnische Regierung, vom Prinzip Ein-Land-Ein-Kommissar nicht abgehen zu wollen.

Peltomäki sagte nun, man wolle weiterhin versuchen, dieses Ziel zu erreichen. Es könne jedoch sein, dass eine verkleinerte EU-Kommission "als Teil einer Paketlösung" akzeptiert werden müsse. Die Regierung werde über ihren Standpunkt in den kommenden Wochen beraten, kündigte der Politiker an. (APA)

Share if you care.