Wien: Wiederbetätigungsprozess wegen befürchteter Erblindung geplatzt

22. April 2004, 16:50
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Gründer der "Ostara"-Homepage in ärztlicher Behandlung - Verhandlung abberaumt

Wien - Am Donnerstag hätte im Wiener Landesgericht der Prozess gegen den laut Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW) "militantesten Revisionisten im deutschsprachigen Raum" eröffnet werden sollen. Richter Thomas Kreuter musste am Mittwochnachmittag jedoch das Verfahren gegen Franz S. abberaumen: Ein schweres Augenleiden sei akut geworden, teilte dieser dem Richter schriftlich mit. Die Anklage legt Franz S. nationalsozialistische Wiederbetätigung nach Par. 3g Verbotsgesetz zur Last.

Holocaust-Leugnung

Franz S. ist vor allem im Zusammenhang mit der berüchtigten Internet-Homepage "Ostara" ein Begriff. Die Staatsanwaltschaft Wien wirft ihm in ihrer über 30 Seiten starken Anklageschrift vor, die rechtsextreme Website ins Leben gerufen und seit 1997 betreut zu haben. In hetzerischer Manier wurde dort der Holocaust geleugnet, die Gaskammern als "Auschwitzlüge" abgetan.

Daneben fand Franz S. Zeit, massenhaft E-Mails an Behörden, Politiker und Personen des öffentlichen Lebens zu versenden, in denen er aus seiner Gesinnung ebenfalls keinen Hehl machte.

Gesundheitliche Gründe

Aus gesundheitlichen Gründen sieht er sich nun nicht in der Lage, sich seinem Schwurprozess zu stellen. Franz S. fürchtet um sein Augenlicht: Ohne ärztliche Behandlung drohe eine Netzhautablösung und eine mögliche Erblindung, heißt es in seinem Schreiben. Gleichzeitig ersuchte Franz S. um eine Delegierung des Verfahrens ans Landesgericht Klagenfurt, da er mittlerweile in Kärnten seinen Hauptwohnsitz habe.

"Es wurde bereits ein medizinischer Sachverständiger bestellt, der die Angaben überprüfen wird", meinte Friedrich Forsthuber, Pressesprecher des Wiener Landesgerichts, gegenüber der APA. Die Entscheidung über den Delegierungsantrag obliegt dem Obersten Gerichtshof (OGH). (APA)

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