Bildungsministerium: Brandruine ist derzeit nicht bedroht

21. April 2004, 21:58
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Schutz vor weiterm Verfall sieht Ministerium nicht sinnvoll bevor Rechtssicherheit vorliege

Wien - Nach Ansicht des für den Denkmalschutz zuständigen Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur ist nach Ende des Winters vorerst keine unmittelbare Bedrohung für die Ruine der Sofiensäle mehr zu erwarten.

Darum habe man nichts dagegen einzuwenden gehabt, dass der Beschwerde der Sofiensäle AG beim Verwaltungsgerichtshof aufschiebende Wirkung zuerkannt wird. Mit der Anrufung des VwGH haben sich die Eigentümer der 2001 abgebrannten Säle gegen Zwangs-Schutzmaßnahmen zur Wehr gesetzt.

"Wir gehen davon aus, dass der Verwaltungsgerichtshof hier, wo großes öffentliches Interesse vorliegt, noch vor dem nächsten Winter entscheidet", meinte eine Sprecherin des Ministeriums. Es sei jedenfalls nicht sinnvoll gewesen, auf teure Zwangsmaßnahmen zu bestehen, bevor Rechtssicherheit vorliege.

Das Ministerium fungiert im laufenden Verfahren als zweite Instanz. Die Einschaltung des VwGH geschah durch die Sofiensäle AG mittels außerordentlicher Beschwerde. Das Bundesdenkmalamt - hat sich stets für eine sofortige Abdeckung der Brandruine stark gemacht hat - sie sei in die erste Instanz nun nicht mehr eingebunden gewesen. Das sei auch nicht üblich, wurde im Ministerium betont.(APA)

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