Für Autofahrerclubs kommt rasche Einführung nicht in Frage

20. April 2004, 19:51
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Abtausch Besitzsteuern für Kilometermaut nur langfristig ein Thema

Wien - Auch für die Autofahrerclubs ÖAMTC und ARBÖ kommt eine Pkw-Maut auf Österreichs Autobahnen kurzfristig nicht in Frage. Langfristig können sich beide Clubs zwar einen Abtausch von so genannten Besitzsteuern - also fixe Abgaben - durch fahrleistungabhängige Abgaben - also Kilometermauten. Neben der Autobahnvignette und der motorbezogenen Versicherungssteuer müsse aber vorher auch die Normverbrauchsabgabe abgeschafft werden. Außerdem lasse sich eine Pkw-Maut bis 2006 sicher nicht umsetzen, erklärten beide Clubs am Dienstag in Reaktion auf entsprechende Forderungen von Grünen-Chef Alexander van der Bellen.

ARBÖ-Generalsekretär Rudolf Hellar erklärte, dass vor der Einführung einer kilometerabhängigen Pkw-Maut sämtliche Besitzsteuern abgeschafft werden müssen. Erst nach dem Entfall könne man über eine Pkw-Maut im selben Ausmaß reden. Unterm Strich dürfe jedenfalls keine Mehrbelastung für den Autofahrer herauskommen, so Hellar. Derzeit werden die Einnahmen aus Pkw-Vignette, NOVA und Versicherungssteuer in Summe auf rund 1,9 Mrd. Euro geschätzt. Eine Einführung 2006 hält der ARBÖ schon technisch nicht für möglich. Dafür müssten 800 Mautbalken umgebaut werden, meint der ARBÖ-Generalsekretär.

ÖAMTC-Verkehrsexpertin Elisabeth Brugger-Brandau warnt außerdem vor neuem Auswegverkehr. Darüber hinaus sei noch eine Reihe weiterer Finanzierungsfragen offen. Bis zur tatsächlichen Einführung der Pkw-Maut sei es aus Sicht des ÖAMTC daher noch ein langer Weg. Bereits vor knapp zehn Jahren hatte der ÖAMTC mit einer Aktion "Road-Pricing nein Danke" kräftig Wind gegen eine Pkw-Maut gemacht. Seither hat sich laut Brugger-Brandau "technisch" einiges geändert. Die Grundlinie sei aber nach wie vor die gleiche, so die Verkehrsexpertin des Autofahrerclubs.(APA)

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