EU-Wahl: SPÖ vermutet Martin-Kandidatur für ÖVP

22. April 2004, 10:28
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Martin: Wenn, dann "nur als Unabhängiger"

Wien - Der geschäftsführende Klubobmann der SPÖ, Josef Cap, vermutet, dass der EU-Mandatar Hans-Peter Martin beim kommenden EU-Votum am 13. Juni für eine der beiden Regierungsfraktionen antreten möchte. Konkret betonte Cap in Replik auf Aussagen von ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer, der Martin als Zeugen dafür angeführt hatte, wonach die SPÖ mitverantwortlich für die Sanktionen der EU-14 waren: "Die von der ÖVP gebetsmühlenartig vorgebrachten Vorwürfe in Richtung SPÖ, für die Sanktionen gegen Österreich verantwortlich zu zeichnen, werden nicht wahrer, wenn man sich mit einem zweifelhaften Zeugen schmückt." Und weiter: "Hans-Peter Martin bewirbt sich bei den Regierungsparteien um eine EU-Spitzenkandidatur." Anders könne er es sich nicht erklären, "warum Martin ausgerechnet wenige Tage vor der Bundespräsidentschaftswahl mit seinem angeblichen Wissen über die Rolle der SPÖ im Februar 2000 an die Öffentlichkeit geht". Martin hätte jahrelang Zeit gehabt, seine angeblichen Enthüllungen preiszugeben, nun setze er sich allerdings dem Verdacht aus, sich anlässlich der bevorstehenden EU-Wahl um einen vorderen Listenplatz bei den Regierungsparteien zu bewerben. "Bleibt die Frage, bei welcher Fraktion Martin anheuern möchte", so Cap, der Martins Aussagen schlicht als "Unsinn" bezeichnete.

Martin: Wenn, dann "nur als Unabhängiger"

EU-Mandatar Hans-Peter Martin stellte Dienstag Abend in einer Aussendung klar: Falls er sich für eine neuerliche Kandidatur für einen Sitz im Europäischen Parlament entscheiden sollte, "ist es doch klar, dass die für mich nur als Unabhängiger in Frage käme". Und weiter: "Kandidat einer Regierungspartei, der Klima-SPÖ, war ich einmal - mit Erfahrungen mit Parteiapparatschicks, vor denen jeder Unabhängige gewarnt werden kann." In Richtung des geschäftsführenden Klubobmanns der SPÖ, Josef Cap, der zuvor in Reaktion auf Aussagen von ÖVP-Klubchef Wilhelm Molterer Überlegungen über eine Kandidatur Martins für eine der beiden Regierungsfraktionen angestellt hatte, sagte Martin in der Aussendung: "Die Vermutungen und Unterstellungen von Josef Cap entbehren jeder Grundlage." Molterer hatte Martin als Zeugen dafür herangezogen, dass die SPÖ mitverantwortlich für die Sanktionen der EU-14 gegen Österreich zu Beginn der Blau-Schwarzen Koalition im Jahr 2000 gewesen sei. Dazu Martin: "Bei einer Debatte um den Grundsatz der Offenheit kritisierte ich im Plenum des Europäischen Parlaments das Mauscheln um die Sanktionen gegen Österreich und forderte, dass es so etwas nie mehr geben dürfe." (APA)

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