Erbitterter Kampf um alte Sowjet-Kredite

11. Februar 2005, 15:40
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Gericht weist Klage auf Rückzahlung wegen Verjährung zurück - Auch Universität Tartu im Visier von russischer Offshore-Firma

Tallinn - Ein Gericht in Estland hat am Montag in einem als möglicher Präzedenzfall gehandelten Rechtsstreit die Forderung einer russischen Offshore-Firma auf Rückzahlung eines zu Sowjetzeiten aufgenommenen Kredits durch eine estnische Zementfabrik zurückgewiesen. Auf dem Spiel stehen insgesamt 111 Mio. estnische Kronen (7,09 Mio. Euro).

Die Offshore-Firma Cleider Projects kaufte vor Jahren offene Forderungen der ehemaligen sowjetischen Außenhandelsbank "Wneschekonombank" in der Gesamthöhe von 740 Mio. Kronen auf. Von den ursprünglich 16 estnischen Firmen und Institutionen, die Kredite von Wneschekonombank erhielten, existieren heute nur noch der Zementhersteller Kunda Tehased und die Universität Tartu.

Um Prozesskosten zu sparen, betrieb Cleider Projects die Klage bisher nur gegen die Zementfirma und lediglich über Teilbeträge, zuletzt über 700.000 Kronen. Insgesamt fordert die russische Firma 71 Millionen Kronen von Kunda Tehased und 40 Mio. von der Universität Tartu.

Das Landesgericht in der estnischen Region Lääne-Viru sah nun die Forderung als verjährt an. Kunda Tehased behauptet laut der Wirtschaftszeitung "Äripäev" (Dienstagsausgabe) außerdem, den gewährten Kredit nie ausbezahlt bekommen zu haben. Derzeit ist noch unklar, ob und in welcher Weise Cleider Projects noch einmal versuchen wird, ein zuerkennendes Urteil zu erhalten.(APA)

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