Tallinn - Ein Gericht in Estland hat am Montag in einem als
möglicher Präzedenzfall gehandelten Rechtsstreit die Forderung einer
russischen Offshore-Firma auf Rückzahlung eines zu Sowjetzeiten
aufgenommenen Kredits durch eine estnische Zementfabrik
zurückgewiesen. Auf dem Spiel stehen insgesamt 111 Mio. estnische
Kronen (7,09 Mio. Euro).
Die Offshore-Firma Cleider Projects kaufte vor Jahren offene
Forderungen der ehemaligen sowjetischen Außenhandelsbank
"Wneschekonombank" in der Gesamthöhe von 740 Mio. Kronen auf. Von den
ursprünglich 16 estnischen Firmen und Institutionen, die Kredite von
Wneschekonombank erhielten, existieren heute nur noch der
Zementhersteller Kunda Tehased und die Universität Tartu.
Um Prozesskosten zu sparen, betrieb Cleider Projects die Klage
bisher nur gegen die Zementfirma und lediglich über Teilbeträge,
zuletzt über 700.000 Kronen. Insgesamt fordert die russische Firma 71
Millionen Kronen von Kunda Tehased und 40 Mio. von der Universität
Tartu.
Das Landesgericht in der estnischen Region Lääne-Viru sah nun die
Forderung als verjährt an. Kunda Tehased behauptet laut der
Wirtschaftszeitung "Äripäev" (Dienstagsausgabe) außerdem, den
gewährten Kredit nie ausbezahlt bekommen zu haben. Derzeit ist noch
unklar, ob und in welcher Weise Cleider Projects noch einmal
versuchen wird, ein zuerkennendes Urteil zu erhalten.(APA)