Kroatiens Weg in die EU

29. April 2004, 16:24
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Beitrittsantrag im Februar des Vorjahres - Kooperation mit Den Haag zentrale Frage

Brüssel - Kroatien ist nach Slowenien, das am 1. Mai der EU beitritt, der am weitesten fortgeschrittene Nachfolgestaat des früheren Jugoslawien auf dem Weg nach Europa. Sollten die EU-Staats- und Regierungschefs im Juni der erwarteten positiven Stellungnahme der EU-Kommission folgen, könnten die Beitrittsverhandlungen noch gegen Jahresende aufgenommen werden und Kroatien könnte 2007 gemeinsam mit Rumänien und Bulgarien der EU beitreten. Im Folgenden ein Überblick über die bisherigen Stationen des Landes auf dem Weg in die EU.
  • 20. Juni 2000: Eine langfristige Beitrittsperspektive stellt die EU beim Gipfel im portugiesischen Santa Maria de Feira neben Slowenien erstmals auch Kroatien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien in Aussicht.

  • 24. November 2000: Die EU erklärt bei einem Gipfel in Zagreb Kroatien, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und die Bundesrepublik Jugoslawien (heute: Serbien-Montenegro) zu potenziellen Beitrittskandidaten. Mit Kroatien werden Verhandlungen über ein Stabilitäts- und Assoziationsabkommen eröffnet.

  • 14. Mai 2001: Die EU-Außenminister unterzeichnen ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen mit Kroatien. Großbritannien und die Niederlande weigern sich bis heute aber, das Abkommen zu ratifizieren, weil sie die Zusammenarbeit Zagrebs mit dem Haager Tribunal nicht hinreichend erfüllt sehen.

  • 21. Februar 2003: Kroatien stellt offiziell den Antrag auf EU-Mitgliedschaft. Der sozialdemokratische Regierungschef Ivica Racan erklärt das Ziel des Landes, die Verhandlungen 2004 zu beginnen, bis Ende 2006 abzuschließen und im Jahr 2007 beizutreten.

  • 10. Juli 2003: EU-Kommissionspräsident Romano Prodi übergibt der kroatischen Regierung einen Katalog von 2.500 Fragen, die Aufschluss über die Beitrittsreife des Landes geben sollen.

  • 21. Juni 2003: Die EU sagt den Westbalkan-Ländern Kroatien, Serbien-Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Albaniens auf dem Gipfel von Thessaloniki eine "unumkehrbare" Beitrittsperspektive zu. Zieldaten werden keine genannt, dafür verlangt die EU weitere Reformen.

  • 23. November 2003: Aus den kroatischen Parlamentswahlen geht die national-konservative HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) als Siegerin hervor. Der neue Ministerpräsident Ivo Sanader bekräftigt den Willen Zagrebs, 2007 der Union beizutreten. Er bekennt sich zur Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal und weiteren Reformen.

  • 11. Februar 2004: Die Chefanklägerin des Haager Tribunals, Carla Del Ponte sagt bei einem Treffen mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana in Brüssel, dass sie davon ausgehe, dass sich der vor dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag angeklagte kroatische General Ante Gotovina in Kroatien verstecke.

  • 25. Februar 2004: EU-Kommissionspräsident Romano Prodi lobt bei einem Brüssel-Besuch von Staatspräsident Stjepan Mesic die "Fortschritte" Kroatiens in der Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal.

  • 20. April 2004: Grünes Licht der EU-Kommission für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erwartet. Nach Medienberichten bestätigt Del Ponte Kroatien die Bereitschaft zur aktiven Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal.
(APA)
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