Arabische Liga holt geplatzten Tunis-Gipfel am 22. Mai nach

20. April 2004, 10:34
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Mussa: Streitigkeiten wurden beigelegt

Beirut/Kairo - Die Mitgliedstaaten der Arabischen Liga haben sich darauf verständigt, ihr Ende März in letzter Minute geplatztes Gipfeltreffen am 22. Mai in Tunis nachzuholen. Das gab der Generalsekretär der Liga, der Ägypter Amr Mussa, am Montag in Beirut bekannt. "Es gibt keinerlei Probleme mehr, weder was den Ort des Treffens noch das Datum angeht", fügte er hinzu.

Die Arabische Liga umfasst 22 Staaten, einschließlich des 1988 von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ausgerufenen Staates Palästina. Die PLO war als solche bereits 1976 Vollmitglied der Liga geworden. Zu den Gründungsmitgliedern - Ägypten, Irak, Jemen, Jordanien, Libanon, Saudiarabien und Syrien - kamen später Algerien, Sudan, Libyen, Marokko, Tunesien, Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Mauretanien, Somalia, Djibouti und die Komoren hinzu.

Überraschende Absage

Die tunesische Regierung hatte den Gipfel, der ursprünglich Ende März in Tunis hätte stattfinden sollen, wenige Stunden vor Beginn überraschend absagen lassen. Sie begründete dies mit zu großen Meinungsverschiedenheiten über Reformen in der arabischen Welt, die bei einem Vorbereitungstreffen der Außenminister offenkundig geworden seien. Es folgten wochenlange Debatten darüber, wann und wo das Treffen nachgeholt werden soll. In dem Streit widersetzte sich das Gastgeberland Tunesien dem Vernehmen nach dem von Ägypten, Saudiarabien und Syrien eingenommenen Standpunkt.

Die pro-westlichen arabischen Regierungen sind deutlich auf Distanz zu den amerikanischen Demokratisierungsprojekten für den Nahen Osten gegangen und haben von Washington mehr Druck auf Israel gefordert. Ägypten und Saudiarabien hatten in unerwartet deutlicher Form ihre Vorbehalte gegen die von US-Außenminister Colin Powell angekündigte "Greater Middle East Initiative" kundgetan. Reformen müssten im Einklang mit der "arabischen Identität" und den "Eigenheiten der Völker der Region" stehen. Es könne nicht akzeptiert werden, "dass ein bestimmter Typ von Reformen den arabischen und islamischen Ländern von außen aufgezwungen wird", hieß es in einer gemeinsamen ägyptisch-saudiarabischen Erklärung. Stabilität im Nahen Osten setze zuallererst "gerechte Lösungen für die arabische und islamische Nation und in erster Linie für die palästinensische und die irakische Frage" voraus.

Die Arabische Liga hatte im März 2002 auf ihrem Gipfel in Beirut eine Initiative beschlossen, die auf den Vorschlägen des saudiarabischen Kronprinzen Abdullah beruhte. Die "Beiruter Deklaration" fordert von Israel, dass es alle im Sechstagekrieg 1967 besetzten Gebiete räumt und die Souveränität eines palästinensischen Staates im Westjordanland und Gaza-Streifen anerkennt. Im Gegenzug würden sich die arabischen Staaten in ihrer Gesamtheit verpflichten, normale Beziehungen mit Israel aufzunehmen. (APA/dpa)

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