Wien - Der Geschäftsführer des Hauptverbands der
Sozialversicherungsträger, Josef Probst (S), hat am Montag
Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V) kritisiert. Probst warf der Ministerin vor, Lösungen zu erschweren.
Konkret bezog sich Probst darauf, dass Rauch-Kallat den
Verordnungsentwurf des Hauptverbandes zur geplanten
Heilmittelevaluierungskommission öffentlich abgelehnt hatte, obwohl
darüber heute Nachmittag verhandelt werde. Die von Rauch-Kallat
genannten ersten Zwischenergebnisse der Sonderprüfung der Wiener
Gebietskrankenkasse wären auch so jederzeit vom Ministerium einsehbar
gewesen, sagte Probst.
Im Rahmen der Dreijahresvorschau müssten die Versicherungsträger
quartalsmäßig über ihre Finanzsituation Bericht erstatten. "Jeder im
Ministerium kann sich die Ziffern anschauen", sagte Probst zu den nun
von Rauch-Kallat vorgelegten Zwischenergebnissen der Sonderprüfung.
"Überrascht" zeigte sich der Hauptverbands-Geschäftsführer
darüber, dass die Ministerin nun über die Medien eine Stellungnahme
zum Verordnungsentwurf über die geplanten
Heilmittelevaluierungskommission abgebe. Es sei "vereinbart, über die
Dinge zu verhandeln". Heute Nachmittag sei eine Verhandlungsrunde
darüber angesetzt. "Wo Lösungen in Sicht waren, werden sie jetzt
erschwert", warf Probst der Ministerin vor.
Wie es nun konkret mit dem vom Verwaltungsrat schon zwei Mal
abgelehnten Wiener Kassenvertrag weiter gehen soll, konnte Probst
noch nicht sagen. Zu dem kolportierten Termin für eine weitere
Sitzung im Juni, meinte der Geschäftsführer, er gehe davon aus, dass
es früher zu einer Lösung kommen werde. "Es gibt Verantwortliche, die
sich darum zu kümmern haben", sagte Probst nur ohne Namen nennen zu
wollen. (APA)