SV-Geschäftsführer kritisiert Rauch-Kallat

24. April 2004, 18:44
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Josef Probst wirft der Ministerin vor, Lösungen zu erschweren

Wien - Der Geschäftsführer des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger, Josef Probst (S), hat am Montag Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V) kritisiert. Probst warf der Ministerin vor, Lösungen zu erschweren. Konkret bezog sich Probst darauf, dass Rauch-Kallat den Verordnungsentwurf des Hauptverbandes zur geplanten Heilmittelevaluierungskommission öffentlich abgelehnt hatte, obwohl darüber heute Nachmittag verhandelt werde. Die von Rauch-Kallat genannten ersten Zwischenergebnisse der Sonderprüfung der Wiener Gebietskrankenkasse wären auch so jederzeit vom Ministerium einsehbar gewesen, sagte Probst.

Im Rahmen der Dreijahresvorschau müssten die Versicherungsträger quartalsmäßig über ihre Finanzsituation Bericht erstatten. "Jeder im Ministerium kann sich die Ziffern anschauen", sagte Probst zu den nun von Rauch-Kallat vorgelegten Zwischenergebnissen der Sonderprüfung.

"Überrascht" zeigte sich der Hauptverbands-Geschäftsführer darüber, dass die Ministerin nun über die Medien eine Stellungnahme zum Verordnungsentwurf über die geplanten Heilmittelevaluierungskommission abgebe. Es sei "vereinbart, über die Dinge zu verhandeln". Heute Nachmittag sei eine Verhandlungsrunde darüber angesetzt. "Wo Lösungen in Sicht waren, werden sie jetzt erschwert", warf Probst der Ministerin vor.

Wie es nun konkret mit dem vom Verwaltungsrat schon zwei Mal abgelehnten Wiener Kassenvertrag weiter gehen soll, konnte Probst noch nicht sagen. Zu dem kolportierten Termin für eine weitere Sitzung im Juni, meinte der Geschäftsführer, er gehe davon aus, dass es früher zu einer Lösung kommen werde. "Es gibt Verantwortliche, die sich darum zu kümmern haben", sagte Probst nur ohne Namen nennen zu wollen. (APA)

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