Grünes Licht für EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien

20. April 2004, 15:47
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Brief von UNO-Chefanklägerin Carla del Ponte über Kooperation mit Den Haag ausschlaggebend

Brüssel - Kroatien kann sich Hoffnungen auf einen baldigen EU-Beitritt machen. Nach einem Bericht des "Handelsblatts" (Montagsausgabe) will die EU-Kommission am Dienstag die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit dem Balkanstaat empfehlen. "Die Gespräche können Ende dieses Jahres oder spätestens Anfang 2005 beginnen", hieß es auf Anfrage aus dem Umfeld von EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen.

Ausschlaggebend für das positive Votum der Brüsseler Behörde ist laut "Handelsblatt" ein Schreiben des UNO-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag an die Kommission. Darin bescheinigt die Chefanklägerin des UNO-Tribunals, Carla del Ponte, Kroatien die Bereitschaft zur aktiven Zusammenarbeit.

Vor allem wegen der bisher nicht erfolgten Auslieferung des angeklagten kroatischen Generals Ante Gotovina an das UNO-Tribunal hatte es in einigen europäischen Staaten Zweifel an der Kooperationsbereitschaft der Zagreber Regierung mit Den Haag gegeben. Die Niederlande und Großbritannien weigerten sich daher, das Stabilitäts- und Assoziationsabkommen der EU mit Kroatien zu ratifizieren. Dieses Abkommen gilt als Voraussetzung für den EU-Beitritt.

Kroatien hat im März des Vorjahres seinen EU-Beitrittsantrag gestellt. In einem ersten Schritt prüfte die EU-Kommission, ob das Land für den Beginn von Beitrittsverhandlungen reif ist, was nun offenbar mit einem Gutachten (avis) bestätigt werden soll. Formell ist für den Beginn von Beitrittsverhandlungen ein Beschluss des EU-Ministerrates nötig. Eine entsprechende Entscheidung wird noch vor dem Sommer erwartet. Kroatien strebt an, der EU gemeinsam mit Bulgarien und Rumänien im Jahr 2007 beizutreten. Diese beiden Länder führen bereits seit mehreren Jahren EU-Beitrittsverhandlungen, waren aber bei der am 1. Mai dieses Jahres zum Abschluss kommenden EU-Erweiterungsrunde übergangen worden. (APA)

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