Blair erwägt Referendum über europäische Verfassung

19. April 2004, 18:06
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Laut Medienberichten - Abstimmung wäre Kehrtwende des britischen Premiers

London - Der britische Premierminister Tony Blair erwägt nach Medienberichten nun doch die Abhaltung eines Referendums über die künftige europäische Verfassung. Für das Vorhaben, das eine Kehrtwende in seiner Politik darstellen würde, wolle Blair kommende Woche die Zustimmung seiner Minister einholen, berichtete der "Sunday Telegraph". Ein Referendum sei nur noch eine Frage der Zeit, zitierte die Sonntagszeitung einen nicht namentlich genannten Minister. Bisher hatte Blair eine Volksbefragung stets ausgeschlossen.

Weiteren Auftrieb für Spekulationen gab Blair selbst, als er in einem Interview mit der BBC ein Referendum nicht kategorisch ausschloss. Sollte es eine Änderung in der Regierungspolitik geben, werde er das verkünden, sagte der Regierungschef. Einstweilen müsse abgewartet werden.

Grund für Blairs Meinungsänderung könnte dem "Sunday Telegraph" zufolge die Befürchtung sein, dass die konservative Opposition im Wahlkampf für die Europawahl politisches Kapital aus dem Thema schlagen könnte. Euroskeptische Zeitungen in Großbritannien betreiben seit längerem eine Kampagne für eine Volksbefragung. (APA)

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