Korinek wollte nicht für Hofburg kandidieren

19. April 2004, 11:57
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VfGH-Präsident will nicht bekanntgeben, von wem er gefragt wurde - "Ich habe sehr rasch nein gesagt" - Stimm­zettel­markierung unseriös

Wien - VfGH-Präsident Karl Korinek erklärte in der Fernseh-"Pressestunde" des ORF am Sonntag, er sei gefragt worden, ob er als Bundespräsidentschaftskandidat kandidieren wolle. "Ich habe sehr rasch nein gesagt." Befragt, von wem er angesprochen worden sei, antwortete Korinek: "Das will ich bitte nicht sagen."

Zur jüngsten Auseinandersetzung über die Markierung von Stimmzetteln bei der Wahl des Rechnungshofpräsidenten im Jahr 1992 - Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider (F) hatte SPÖ-Präsidentschaftskandidat Heinz Fischer vorgeworfen, im Fernsehduell mit ÖVP-Präsidentschaftskandidatin Benita Ferrero-Waldner die Unwahrheit gesagt zu haben - sagte Korinek, der Stimmzettel gelte. Nur müsse man sich bewusst sein, dass es in Extremsituationen schon im Hinblick auf das Wahlgeheimnis Probleme geben könnte. Es stelle sich so die Frage, ob - wenn in einem kleinen Wahlkreise 300 Leute Stimmzettel abgeben und einige unterschreiben - man nicht ins Wahlgeheimnis derer eingreife, die nicht unterschrieben haben. Allerdings wisse auch kein Mensch, ob die hinzugefügte Unterschrift tatsächlich echt sei. "Ich kann unter meinen Stimmzettel den Namen eines ganz anderen Menschen schreiben, das alles ist natürlich unseriös wie die Verletzung des geheimen Wahlrechts."

SP-Justizsprecher Hannes Jarolim nannte die Aussagen zu den "gezinkten" Stimmzetteln "außerordentlich betrüblich". (APA)

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    Karl Korinek

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