"Wir kriegen unser Geld zurück"

20. April 2004, 14:31
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Kassen suchen Lösung für Ausgleichsfonds - "Geber" optimistisch

Wien - Die Oberösterreicher sind zuversichtlich, dass sie ihre 46 Millionen, die sie in den - vom Verfassungsgerichtshof gekippten - Ausgleichsfonds der Krankenversicherungsträger überweisen mussten, wieder bekommen: "Wir kriegen unser Geld ehebaldigst zurück, damit rechnen wir sicher. Die Gelder sind fällig", sagt der Direktor der Linzer Gebietskrankenkasse (GKK), Hans Popper, im Gespräch mit dem STANDARD.

Wenn es nach den verbalen Bekundungen der Delegierten aller Versicherungsträger geht, die sich am Freitag zur Hauptversammlung in Wien getroffen haben, dann stehen die Chancen nicht so schlecht, dass die insgesamt 172 Millionen Euro aus dem Jahr 2002 und 256 Millionen aus 2003 wieder an ihre ursprünglichen Besitzer rückerstattet werden.

Wie die unterfinanzierten Darlehensnehmer das Geld zurückzahlen sollen, wollen die Kassenchefs in den nächsten Wochen gemeinsam erarbeiten. Eine "Konsenslösung" ist das erklärte Ziel. Jetzt sei die Selbstverwaltung gefordert, hieß es nach der zweistündigen Sitzung in der Wiener Gebietskrankenkasse.

Josef Kandlhofer, Sprecher der Hauptverbandsgeschäftsführung, erläuterte dort die Interpretation des Höchstgerichtsurteils durch sein Gremium: Man gehe davon aus, dass der vereinbarte Tilgungsplan für die Darlehen 2002 und 2003 weiterhin Gültigkeit hat. Dieser läuft von 2005 bis 2009. Die Darlehen müssten nicht sofort zurückgezahlt werden. Dass einige Träger eine andere Rechtsauffassung vertreten, sei in einer solchen Frage völlig normal, meinte Kandlhofer.

Er sei zuversichtlich, dass die eingesetzten Arbeitsgruppen eine Lösung finden: "Wir müssen die Sache lösen. Relativ schnell." (nim, DER STANDARD, Printausgabe 17./18.4.2004)

Von Lisa Nimmervoll
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