GPL erstmals vor Gericht erfolgreich angewendet

20. April 2004, 17:39
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iptables-EntwicklerInnen erwirken einstweilige Verfügung gegen Router-Hersteller

Obwohl die Open Source-Lizenz GNU General Public License (GPL) schon seit vielen Jahren im Einsatz ist, wurde ihre Umsetzbarkeit bisher noch nie vor Gericht einer Prüfung unterzogen. Ein Punkt, den KritikerInnen - wie der vermeintliche Unix-Rechteinhaber SCO - gerne als Argument gegen die GPL ins Treffen führen.

Gewonnen

Nun wurde aber die erste Feuerprobe positiv überstanden: Die EntwicklerInnen des iptables/netfilter-Projekts haben eine einstweilige Verfügung gegen den Router-Hersteller Sitecom erwirkt. Die Firma hatte die unter der GPL stehende Software als Basis für eigene Produkte verwendet, ohne die eigenen Änderungen erneut wieder freizugeben, was den Bestimmungen der GPL zuwiderläuft.

Unterlassung

Entgegen anderer Firmen wie Fujitsu-Siemens oder Allnet, die zuvor bereits in ähnlichen Fällen außergerichtlich nachgegeben hatten, wollte sich Sitecom nicht zur Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung bringen lassen. Laut der einstweiligen Verfügung darf Sitecom nun seinen WLAN-Router WL-122 vorerst nicht mehr in Deutschland anbieten.(red)

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