Kommunikationsminister tritt zurück

16. April 2004, 15:00
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Aus Protest gegen Präsident Papadopoulos

Nikosia - Nach der Ablehnung des Plans durch den griechisch-zyprischen Präsidenten Tassos Papadopoulos hat Kommunikationsminister Kikis Kazamias am Dienstag seinen Rücktritt eingereicht. Als Grund für seine Entscheidung nannte Kazamias Differenzen mit Papadopoulos. Es sei nicht so sehr das Nein des Präsidenten zum UNO-Plan gewesen als vielmehr der Weg der Entscheidungsfindung, der zu diesem Schluss geführt habe, sagte der Minister.

Auch habe ihm die Art missfallen, wie Papadopoulos den Plan zur Wiedervereinigung am vergangenen Mittwoch in einer Ansprache an die Bevölkerung dargestellt habe. Papadopoulos hatte seine Landsleute aufgefordert, bei der Volksabstimmung mit Nein zu votieren. Umfragen zufolge will die überwiegende Mehrheit der griechischen Zyprioten dieser Empfehlung folgen, während die Bewohner des international nicht anerkannten türkischen Nordteils der Insel entgegen der Nein-Empfehlung ihres Präsidenten Rauf Denktas mehrheitlich für die Wiedervereinigung stimmen werden.

Beitritt

Unabhängig vom Ergebnis der Volksabstimmungen tritt ganz Zypern völkerrechtlich am 1. Mai der Europäischen Union bei. Im Fall eines negativen Votums in einem oder beiden Inselteilen würde das Regelwerk der Union in dem von der Türkei militärisch besetzten Norden keine Anwendung finden. Die EU-Außengrenze würde nicht auf der Insel verlaufen, sondern die Türkei, die nach ihrer Invasion 1974 im Norden 40.000 Soldaten stationiert und mehr als 110.000 Festland-Türken angesiedelt hat, wäre dann Besatzungsmacht in einem zur EU gehörenden Gebiet. Für Ankara wäre dies ein schwerer Rückschlag bei den Bemühungen um eine eigene EU-Kandidatur. (APA)

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