China: Gericht verfolgt Kriminalität im Cyberspace

20. April 2004, 12:38
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Applikationen verändern sich zu schnell für die Gesetzgebung

China will verstärkt gegen die Kriminalität im Cyberspace vorgehen. Dazu hat ein Pekinger Gericht eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die Fälle, die mit dem Internet in Verbindung stehen, untersuchen soll, berichtet China Daily . Als Grund dafür wird angegeben, dass die Internet-Kriminalität ein wachsendes Problem darstellt. 1986 gab es in China nur neun solcher Fälle, 2002 waren es bereits über 4.500 Fälle. "Die Arbeitsgruppe ist einer der Wege um die Hightech-Rechtsverletzungen und Verbrechen zu untersuchen", sagt Ma Xiurong, ein Richter dieser Arbeitsgruppe, die aus zehn erfahrenen Richtern besteht.

Ma berichtete von einem Fall, bei dem ein Internet-Spieler gerichtlich gegen ein Spiele-Unternehmen vorging, weil sein Bonus und sein Equipment in dem Spiel gestohlen wurden. Die Forderung dieses Spielers nach finanzieller Abfindung wurde vom Gericht unterstützt, obwohl es um virtuelle Werte ging. Doch meistens können die User nichts unternehmen, weil das Eigentum im Cyberspace normalerweise nicht als realer Besitz betrachtet wird. Außerdem gibt es noch kein spezielles Gesetz, das virtuelles Eigentum schützt.

"Wir haben generelle Gesetze um Internet-Verbrechen zu behandeln, aber die Anwendungen entwickeln und verändern sich so schnell und meist außerhalb der Vorschriften von Gesetzen", betont Ma und fügt hinzu, dass eines der Ziele der Arbeitsgruppe ist, diesen Bereich zu untersuchen und Fälle für die Gesetzgebung und Hearings herauszuarbeiten. Derzeit widmen sich in China zwei Gesetze dem Thema Internet und Recht. Aber zwei Gesetze seien kaum genug um die täglich veränderten Situationen im Internet zu behandeln, kritisiert Shou Bu, ein Jus-Professor an der Shanghai Jiaotong Universität.

Die Gesetze konzentrieren sich auf Computer-Hardware, Betriebssysteme und nationale Sicherheit. Statistiken zeigen, dass unter allen Varianten von Internet-Kriminalität auf der Welt nur ein Prozent entdeckt wird. Davon werden wiederum nur vier Prozent von der Polizei untersucht. China hat circa 80 Mio. Internet User, die zweitgrößte Gruppe der Welt, gleich nach den USA. 2003 betrug der Umsatzwert von E-Commerce in China 60 Mrd. Dollar. (pte)

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