Sloweniens Rückkehr zu sich selbst

14. April 2004, 12:06
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Für die Slowenen wird mit dem EU-Beitritt ein weiteres Kapitel ihrer Geschichte der Gegensätze und Widersprüche aufgeschlagen

Wien/Ljubljana - Wien sei die heimliche Hauptstadt Sloweniens, kann man von slowenischen Intellektuellen mitunter hören. Gemeint ist das natürlich im ideellen Sinn: als Ort des Gedankenaustausches und der kulturellen Begegnung, auch in Anknüpfung an die Zeit der Donaumonarchie, als Dunaj (der slowenische Name für Wien) Hauptorientierungspunkt für einen Großteil der slowenischen Eliten war. Und gemeint ist damit auch, dass dieses Land mit seinen zwei Millionen Einwohnern eigentlich zu klein ist für sein geistiges und wirtschaftliches Potenzial.

Beim "Fest für Slowenien", zu dem Nationalratspräsident Andreas Khol unlängst anlässlich des bevorstehenden EU-Beitritts des Nachbarlandes in die Säulenhalle des Parlaments lud, war etwas von diesem nicht unkomplizierten Beziehungsgeflecht spürbar. In dem Respekt, den die Festredner für Sloweniens Entwicklung seit der Unabhängigkeit 1991 bekundeten, schwang auch das Bemühen mit, nur ja nicht als der gönnerhafte größere Bruder zu erscheinen.

Denn käme der Verweis auf Wien als der (noch immer) eigentlichen Hauptstadt Sloweniens von österreichischer Seite - er würde jenseits der Karawanken sofort als alte imperialistische Attitüde aufgefasst. Nicht von ungefähr wurde während der österreichisch-slowenischen Debatte über die Avnoj-Beschlüsse (Enteignung der deutschsprachigen Bevölkerung in Jugoslawien nach dem Zweiten Weltkrieg) in slowenischen Medien der Verdacht geäußert, Wien betrachte Slowenien als zehntes Bundesland und sehe in dessen EU-Beitritt eigentlich nur die Rückgewinnung des Zugangs zur Adria.

Die "Ausgelöschten"

Das ambivalente Verhältnis zu Österreich ist nur ein Beispiel für die Widersprüche und Gegensätze, die sich als Grundmuster durch die slowenische Gesellschaft und Geschichte ziehen. Ein anderes, derzeit aktuelles, ist die Haltung zur jüngsten, zur jugoslawischen Vergangenheit. Es geht um die "Ausgelöschten" ("Izbrisani"): rund 18.000 Personen aus anderen jugoslawischen Teilrepubliken, die es nach der Unabhängigkeit Sloweniens verabsäumt hatten, die slowenische Staatsbürgerschaft oder unbefristetes Aufenthaltsrecht zu beantragen. Sie wurden im Februar 1992 aus dem Bevölkerungsregister gestrichen.

Im Vorjahr hob das slowenische Höchstgericht diese Streichung als verfassungswidrig auf. Darauf beschloss die Mitte-links-Regierung ein Gesetz, dass diesen Personen ihren ursprünglichen Status rückwirkend zurückgibt. Damit können sie für alle entgangenen Sozialleistungen oder vorenthaltenen Rechte, etwa den Zugang zum Arbeitsmarkt, Schadenersatzforderungen stellen.

Gegen dieses Gesetz erzwang die rechtsgerichtete Opposition ein Referendum. Oppositionsführer Janez Jansa, Held des Unabhängig- keitskrieges 1991, meint, es könne nicht sein, dass Of- fiziere der Jugoslawischen Volksarmee, die damals ge- gen Sloweniens Souveränität kämpften, nun vom slowenischen Staat entschädigt werden. Regierungschef Anton Rop von den Liberaldemokraten rief dagegen zum Boykott des Referendums auf, weil der Spruch des Verfassungsgerichts in jedem Fall umgesetzt werden müsse. Ergebnis der Abstimmung vom vergangenen Sonntag: fast 95 Prozent votierten gegen das Gesetz, allerdings bei einer Beteiligung von nur 31 Prozent.

Das Referendum bestätige die zunehmende politische Polarisierung vor den Europawahlen im Juni, meinen Analytiker in Ljubljana. Dieser Polarisierung, die sich immer wieder in Schüben manifestiert, steht allerdings - und das ist ein weiterer der slowenischen Gegensätze - ein ausgeprägter Hang zum Pragmatismus gegenüber. Und dieser Pragmatismus nährt sich offensichtlich aus den Erfahrungen in zwei Vielvölkerreichen.

Gegenteilige Rollen

"Wir waren mehr als ein halbes Jahrtausend Teil des Habsburger Reiches und 70 Jahre Teil Jugoslawiens", sagt der Laibacher Professor und politische Kolumnist Miha Kovac im Gespräch mit dem STANDARD. "Etwas vereinfacht gesagt, spielten wir in den beiden Staaten gegenteilige Rollen. Im habsburgischen Österreich stellten wir den unterentwickelten, politisch zurückgebliebenen Teil dar, und in Jugoslawien wurden die Slowenen zu einem Motor der wirtschaftlichen Entwicklung und politischen Demokratisierung." Nun, mit dem Eintritt in eine weitere multinationale Union, "kehren wir zu unseren Wurzeln zurück", meint Kovac. "Und ich bin überzeugt, dass wir uns dort zu Hause fühlen werden." (DER STANDARD, Printausgabe 9./10.4.2004)

Von Josef Kirchengast
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