Österreichs teure Parteien

13. April 2004, 17:43
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Studie: Ausgaben für politische Parteien pro Wahlberechtigtem nur in Japan höher - Mit Infografik

Oldenburg - Die politischen Parteien in Österreich gehören zu den "teuersten" der Welt. Einem Vergleich des deutschen Politikwissenschaftlers Karl-Heinz Naßmacher unter 16 internationalen Demokratien zufolge liegen die Parteiausgaben nur in Japan höher als in Österreich. Der Professor an der Universität Oldenburg hatte einen Indexwert berechnet, indem er die jährlichen Ausgaben der politischen Parteien durch die Zahl der Wahlberechtigten unter Berücksichtigung des Bruttoinlandsprodukts pro Kopf dividierte.

Japan hat demnach mit einem Wert von 2,7 den Spitzenplatz inne, dicht gefolgt von Österreich (2,66), Israel (2,64) und Italien (2,47). Wesentlich niedriger liegen die Parteiausgaben in Schweden (1,47), Spanien (1,01), Frankreich (0,68), Deutschland (0,57), Irland (0,56), den USA (0,48), der Schweiz (0,46), Dänemark (0,42), Kanada (0,36), Australien (0,32) sowie den Niederlanden und Großbritannien (je 0,22).

In kleinen Ländern teurer

Naßmacher gibt in der Studie allerdings zu bedenken, dass in kleinen Ländern die Demokratie relativ teurer ist als in großen (Losgrößendegression). Außerdem wirke die Dauer demokratischer Tradition in einem bestimmten Land (etwa Großbritannien) Kosten senkend. Entgegen der Erwartung sind die Parteiausgaben in wirtschaftlich entwickelteren Ländern nicht höher als in ärmeren Staaten.

Ein hohes Kostenniveau werde vor allem durch leicht verfügbare Geldquellen (etwa Zuwendungen von der öffentlichen Hand) ermöglicht, stellt der Professor fest. Wo die Parteien dagegen auf Kleinspenden angewiesen seien, seien die Parteiausgaben wesentlich geringer. (APA/dpa)

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    Ausgaben der Parteien

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