Deutschland: Spekulationen über Regierungsumbildung
"Der Spiegel": Schröder will Finanzminister Eichel und Gesundheitsministerin Schmidt entlassen - Regierung dementiert
Redaktion
,
Hamburg - In Deutschland sollen Finanzminister Hans
Eichel und Gesundheitsministerin Ulla Schmidt abgelöst werden. Wie
das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" am Freitag weiter aus seiner
aktuellen Ausgabe meldet, wünscht sich Bundeskanzler Gerhard Schröder
(SPD) die Finanzexpertin Ingrid Matthäus-Maier und den Vorsitzenden
der IG Bergbau, Chemie und Energie, Hubertus Schmoldt, als
Nachfolger. Es handle sich dabei um eine informelle Verabredung
zwischen Schröder und Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier, in die
auch mehrere Berater eingebunden seien. Ein Regierungssprecher
dementierte den "Spiegel"-Bericht.
Matthäus-Maier schied im Streit mit Ex-Parteichef Oskar Lafontaine
aus der aktiven Politik aus und wechselte in den Vorstand der
bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau. Dort habe sich die
ehemalige FDP-Politikerin, die 1982 zur SPD wechselte, den Respekt
der Geldexperten verdient, heißt es dem Bericht zufolge. Schmoldt
gilt als Schröder-Vertrauter und Reformbefürworter. Er könne als
Signal an die Gewerkschaften wirken, die nach dem Abgang von
Arbeitsminister und Ex-IG-Metall-Vize Walter Riester (SPD) keinen
Kabinettsposten mehr besetzt haben, schreibt der "Spiegel" weiter.
Beide Kandidaten seien bisher von Schröder offziell nicht gefragt
worden, da der Zeitpunkt der Kabinettsumbildung in der Beratergruppe
umstritten sei. So plädiere ein Teil für eine Umbildung vor den
Europa-Wahlen am 13. Juni, um ein Zeichen des Erneuerungswillens zu
setzen. Schröder selbst bevorzuge derzeit ein zweites Szenario. So
solle die Kabinettsumbildung demnach direkt nach der Kommunalwahl in
Nordrhein-Westfalen am 26. September stattfinden. Rechtzeitig vor den
Landtagswahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland im Mai 2005 solle
so das Erscheinungsbild der Regierung aufgefrischt und den eigenen
Truppen Kampfeslust signalisiert werden. (APA/dpa)
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