Deutschland: Spekulationen über Regierungsumbildung

9. April 2004, 18:20
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"Der Spiegel": Schröder will Finanzminister Eichel und Gesundheitsministerin Schmidt entlassen - Regierung dementiert

Hamburg - In Deutschland sollen Finanzminister Hans Eichel und Gesundheitsministerin Ulla Schmidt abgelöst werden. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" am Freitag weiter aus seiner aktuellen Ausgabe meldet, wünscht sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Finanzexpertin Ingrid Matthäus-Maier und den Vorsitzenden der IG Bergbau, Chemie und Energie, Hubertus Schmoldt, als Nachfolger. Es handle sich dabei um eine informelle Verabredung zwischen Schröder und Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier, in die auch mehrere Berater eingebunden seien. Ein Regierungssprecher dementierte den "Spiegel"-Bericht.

Matthäus-Maier schied im Streit mit Ex-Parteichef Oskar Lafontaine aus der aktiven Politik aus und wechselte in den Vorstand der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau. Dort habe sich die ehemalige FDP-Politikerin, die 1982 zur SPD wechselte, den Respekt der Geldexperten verdient, heißt es dem Bericht zufolge. Schmoldt gilt als Schröder-Vertrauter und Reformbefürworter. Er könne als Signal an die Gewerkschaften wirken, die nach dem Abgang von Arbeitsminister und Ex-IG-Metall-Vize Walter Riester (SPD) keinen Kabinettsposten mehr besetzt haben, schreibt der "Spiegel" weiter.

Beide Kandidaten seien bisher von Schröder offziell nicht gefragt worden, da der Zeitpunkt der Kabinettsumbildung in der Beratergruppe umstritten sei. So plädiere ein Teil für eine Umbildung vor den Europa-Wahlen am 13. Juni, um ein Zeichen des Erneuerungswillens zu setzen. Schröder selbst bevorzuge derzeit ein zweites Szenario. So solle die Kabinettsumbildung demnach direkt nach der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen am 26. September stattfinden. Rechtzeitig vor den Landtagswahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland im Mai 2005 solle so das Erscheinungsbild der Regierung aufgefrischt und den eigenen Truppen Kampfeslust signalisiert werden. (APA/dpa)

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    Finanzminister Hans Eichel und Gesundheitsministerin Ulla Schmidt sollen laut einem Zeitungsbericht abgelöst werden.

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