Martin nahm in Brüssel an sitzungsfreien Freitagen Tagegeld

13. April 2004, 14:33
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"Da kann man sinnvoll arbeiten"

Brüssel - Auch der parteifreie österreichische EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin hat sich fallweise an sitzungsfreien Freitagen in das Anwesenheitsregister des EU-Parlaments eingetragen. Allerdings nur in Brüssel, betont Martin, denn "da kann man sinnvoll arbeiten". Er kritisiere nur jene Abgeordneten, die sich in der Straßburg-Woche des Parlaments an den sitzungsfreien Freitagen in die Anwesenheitslisten eintrügen und dann abreisten.

In Straßburg sei an Freitagen "nichts los", der sitzungsfreie Freitag in Brüssel sei hingegen "genauso zu behandeln wie jeder andere Wochentag in Brüssel". Martin hat in den vergangenen Wochen in Medien und in Pressekonferenzen 57 deutsche und drei österreichische EU-Abgeordnete dafür kritisiert, dass sie das Tagegeld des EU-Parlaments "missbraucht" hätten, weil sie entweder an sitzungsfreien Tagen das Geld mit einer Unterschrift im zentralen Anwesenheitsregister beantragt hätten oder weniger als eine Stunde im Parlament anwesend gewesen seien ohne an Sitzungen teilzunehmen.

"Fragen an Dr. Martin"

In diesem Zusammenhang weist Martin auch Vorwürfe der anonymen Gruppe "Fragen an Dr. Martin", zurück, er habe am 25. Jänner 2001 Tagegeld kassiert, ohne an einer Sitzung teilzunehmen und sei schon zu Mittag in Wien gewesen. Es sei ein "Protokollfehler" des EU-Parlaments, dass seine Anwesenheit in seinen beiden Ausschüssen, dem Verfassungs- und dem Industrieausschuss, für jenen Tag nicht ausgewiesen sei. "Vor mir liegen die Kopien der Unterschriftenlisten", so Martin im Telefonat mit der APA, die beweisen würden, dass er an jenem Tag in beiden Ausschüssen gewesen sei. Laut Belegen auf seiner Homepage war er zu Mittag bereits in Wien. Er sei aber erst "nach zehn Uhr" zum Flughafen abgereist, sagt Martin, Sitzungsbeginn ist um 9:00.

Martin bekräftigt Vorwürfe

Martin hat seine Vorwürfe vor allem gegen "deutsche" und "sozialistische" EU-Parlamentarier bekräftigt, sie würden Tagegelder kassieren, ohne am entsprechenden Tag überhaupt zu arbeiten. Kritik an seiner Person, er selbst habe sich bei mindestens einer Gelegenheit in eine Anwesenheitsliste eingetragen, aber noch am frühen Vormittag Brüssel verlassen, ließ er in der ORF-Nachrichtensendung Zeit im Bild 2 am Donnerstagabend aber nicht gelten: Er habe an dem Tag sehr wohl Termine gehabt. Seine Initiative wende sich vielmehr gegen die "Sofort-Abzocke vor allem deutscher Parlamentarier".

"Sozialisten erfinden Sitzungen"

An die Adresse der sozialdemokratischen Abgeordneten, die ihn vor einigen Wochen aus ihrer Fraktion ausgeschlossen hatten, richtete Martin den Vorwurf, sie erfänden Sitzungen, um Spesengelder kassieren zu können. Seit seinem Antritt als EU-Parlamentarier habe er mehrfach versucht, die von ihm georteten Missstände "intern" zur Sprache zu bringen, habe aber so nichts ausrichten können. "Die Sozialisten wollten gar nicht transparent werden", erklärte Martin.

Der freiheitliche Europaparlamentarier Hans Kronberger, ebenfalls Studiogast in der Sendung, regte an, eine Transparenz in dieser Sache herzustellen, indem jeder Parlamentarier seine gesamten Finanzen offenlege. Die entsprechenden Unterlagen sollten den Medien übergeben werden, die sie dann im Sinne des investigativen Journalismus prüfen sollten. Er selbst habe das Problem von pauschalen Spesenabrechnungen bereits sehr früh als "diskutabel" erkannt .

Martin ging zwar nicht direkt auf Kronbergers Vorschlag ein, kündigte aber an, seine Abrechnungen ohnehin zur Gänze offen legen zu wollen. Dies müsse geschehen, denn "hier werden Millionen Euro werden auf die Seite geschafft".

Weiterhin zu keiner Aussage zeigte sich Martin bezüglich Gerüchten um eine FPÖ-Kandidatur bei den EU-Wahlen am 13. Juni bereit. "Mir geht es um Unabhängigkeit, mir geht es um die Selbstläuterung der EU", sagte der ehemalige Journalist und Bestseller-Autor ("Die Globalisierungsfalle"). (APA)

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