Martin wehrt sich gegen Vorwürfe: "Ganz billige Polemik"

11. April 2004, 16:38
5 Postings

SPÖ-Abgeordneter Bösch: "Einer der faulsten Abgeordneten" - Konservativer Brok kritisierte Textumfang: Martin habe wohl "jeden dritten Tag ein Wort geschrieben"

Brüssel - Der parteilose österreichische EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin "ist ein Wichtigtuer, der versucht Eskalation zu betreiben", sagt der deutsche sozialdemokratische EU-Abgeordnete Jo Leinen in einer Reaktion auf Anschuldigungen Martins in der österreichischen Info-Illustrierten "News". Martin wirft Leinen vor, in sein Büro gestürmt und auf ihn mit den Worten "du Hinterhältiger" losgegangen zu sein. Leinen habe "mehrfach" mit den Worten "ich bleibe hier solange ich will" einer Aufforderung Martins, das Büro zu verlassen "getrotzt", so News.

Der Vorfall habe etwa 30 Sekunden gedauert, sagte Leinen am Mittwoch. Er habe Martin, "den ich gut kenne" persönlich einen Brief zustellen wollen. Martin habe, ohne den Brief anzunehmen, ihn angeherrscht mit den Worten "verlass´ sofort mein Büro". Martin "war sofort aggressiv" so die Darstellung Leinens. In diesem Zusammenhang habe er Martin "du Hinterhältiger" genannt, sagt Leinen. Die Bezeichnung, er sei in Martins Büro "gestürmt", sei "absurd". In seinem Brief forderte Leinen Martin auf, seine Vorwürfe an ihn so zu konkretisieren, dass er sie widerlegen könnte. Martin werfe ihm wie vielen anderen vor, weniger als eine Stunde im Parlament gewesen zu sein, ohne zu sagen wann. Dadurch könne der Vorwurf nicht entkräftet werden, sagt Leinen.

"Ungeheuerlich"

Probleme hat Martin zur Zeit auch mit seinem letzten Bericht für das EU-Parlament über Transparenz bei Dokumenten. Der Verfassungsausschuss hatte am Dienstag Abend eine eigene Sitzung zur Diskussion von Martins Bericht, der vor über zwei Jahren an den Österreicher vergeben wurde. Was Martin vorgelegt habe - insgesamt vier Punkte - sei "das jämmerlichste, was ich je in einem Ausschuss gesehen habe", so Leinen.

Auch der deutsche Konservative Elmar Brok sagte am Mittwoch, was Martin vorgelegt habe, sei "ungeheuerlich". Der Textumfang bedeute, dass Martin in den 25 Monaten, die er Zeit hatte, "jeden dritten Tag ein Wort geschrieben" habe. Dass so ein Abgeordneter seinen Kollegen mangelnden Arbeitseinsatz vorwerfe, sei unglaublich. Der Ausschuss beschloss, Martins Bericht auf die nächste Legislaturperiode zu verschieben.

"Wahlkämpfen"

Die EU-Abgeordneten hätten sich "missbraucht gefühlt", sagt Leinen. Alleine die Einberufung des Ausschusses mit allen Übersetzungen habe wohl 10.000 Euro gekostet. Mehrere Abgeordnete sagten im gestrigen Ausschuss, sie hätten das Gefühl, Martin wolle mit seinem Bericht mehr wahlkämpfen als parlamentarische Arbeit leisten. Unterdessen hat auch der SPÖ-Abgeordnete Herbert Bösch in einem Interview mit dem ZDF zu Martin Stellung genommen und den Spitzenkandidaten der SPÖ in der EU-Wahl 1999 als "einen der faulsten Abgeordneten" des EU-Parlaments bezeichnet.

Martin: "Habe nur versucht, Arbeit wahrzunehmen"

Der Umfang seines Berichtes über den Zugang zu vertraulichen Dokumenten liege "im üblichen Rahmen", sagt der parteilose österreichische EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin in einer Reaktion auf Vorwürfe von Mitgliedern des Verfassungsausschusses. Diese hatten seinen Bericht als unzureichend bezeichnet. Im Übrigen liege die Qualität eines Berichtes nicht in der Zahl der Absätze, sondern in der Substanz. "In der Kürze liegt die Würze", so Martin am Mittwoch.

Martin wies auch den Vorwurf von sich, er habe 25 Monate für seinen Bericht gebraucht. Der Haushaltskontrollausschuss des EU-Parlaments habe mehrmals Verzögerungen verlangt, erst im März 2004 sei eine umfangreiche Studie der Parlamentsdienste über den Zugang zu Dokumenten vorgelegen, die ebenfalls in seinen Bericht eingeflossen sei. Es sei ein "ganz üblicher Vorgang", dass einige Zeit vergehe, bis ein Bericht fertig gestellt werden könne.

Der Vorwurf mancher Mitglieder des Verfassungsausschusses, er wolle mit seinem Bericht mehr wahlkämpfen als parlamentarische Arbeit leisten, ist für Martin "absurd". Er habe "nichts anderes gemacht als andere auch, und versucht, meine parlamentarische Arbeit wahrzunehmen", sagte Martin. Der Vorwurf des deutschen EU-Abgeordneten Elmar Brok, er hätte in der Zeitspanne angesichts des Textumfangs jeden dritten Tag ein Wort geschrieben, sei "ganz billige Polemik des Herrn Brok, die sich gegen ihn selbst richtet". (APA)

Share if you care.