Annan präsentiert Aktionsplan gegen Völkermord

9. April 2004, 19:15
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Fünf Punkte-Programm soll Gefahr eines Genozids bannen

Genf - Bei einer Gedenkfeier zu Ehren der Opfer des Völkermords in Ruanda vor zehn Jahren hat UNO-Generalsekretär Kofi Annan am Mittwoch einen Aktionsplan zur Verhinderung ähnlicher Massaker vorgelegt. In einer Sondersitzung der UNO-Menschenrechtskommission in Genf sagte Annan nach einer Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer: "Wir dürfen nie vergessen, dass wir alle gemeinsam dabei versagt haben, die mindestens 800.000 wehrlosen Männer, Frauen und Kinder zu schützen, die vor zehn Jahren in Ruanda umgekommen sind." Er hoffe, seinem Nachfolger eine Organisation übergeben zu können, die besser gegen die Gefahr von Völkermord gerüstet sei. Die Gefahr eines Genozids bleibe erschreckend real.

Fünf Punkte

Annans Aktionsplan umfasst fünf Punkte. Dazu zählen die Prävention von Konflikten, der Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten, Maßnahmen, um der Straffreiheit für Täter ein Ende zu setzen, die Schaffung eines Frühwarnsystems sowie ein schnelles und entschiedens Eingreifen.

Erklärung von Prodi

EU-Kommissionspräsident Romano Prodi veröffentlichte am Mittwoch eine Erklärung, in der es unter anderem heißt: "Nach der Shoah muss uns all das darin bestärken, dass wir wachsam sein und Grundwerte wie Menschenrechte, Toleranz, Freiheit und Minderheitenschutz, Bekämpfung sämtlicher Formen von Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus verteidigen müssen. Diese Grundwerte sind in unserer Grundrechtscharta festgeschrieben und werden bald auch in unserer Verfassung verankert sein." Es sei "unbestreitbar, dass Krieg, Elend, schlechte Staatsführung und Unterentwicklung dazu geführt haben, dass sich Rassenhass in Völkermord verwandelte. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich so etwas wiederholt."

Genozid im Westsudan

Das Bedauern der internationalen Gemeinschaft komme zehn Jahre zu spät, während der Genozid im Westsudan seinen Höhepunkt erreiche, erklärte die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Mittwoch. "Wieder werden (in der sudanesischen Darfour-Region) vor aller Augen ungeheuerliche Verbrechen verübt, gegen die sich nur wenige Menschenrechtler und Journalisten engagieren", erklärte GfbV-Präsident Tilmann Zülch. Auch dort könnte es wie in Ruanda zur schlimmsten Katastrophe kommen: "Eine Million Menschen drohen zu verhungern, weil die sudanesische Regierung humanitäres Völkerrecht missachtet und Hunger als Waffe einsetzt. Hunderttausende sind auf der Flucht." (APA/dpa/sda/AFP)

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