EU-Taggeld-Affäre: Pirker weist Martin-Vorwürfe zurück

7. April 2004, 17:40
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Kärntner EU-Abgeordneter: "Habe beim Taggeld immer korrekt gehandelt"

Klagenfurt - Der Kärntner EU-Abgeordnete Hubert Pirker (V) weist die von seinem parteifreien Kollegen Hans-Peter Martin gegen ihn erhobenen Vorwürfe, er habe in 38 Fällen widerrechtlich Taggeld kassiert, auf das schärfste zurück. "Das sind Anschwärzungen und Unterstellungen, denn ich habe immer korrekt gehandelt", erklärte Pirker am Montag bei einem Pressegespräch in Klagenfurt.

Es stimme zwar, dass er sich 38-Mal außerhalb der Sitzungszeit in die Anwesenheitsliste eingetragen habe, sagte Pirker. "Aber diese Eintragungen beziehen sich nicht nur auf Sitzungen, sondern auch auf meine Arbeit im Europaparlament generell", betonte der ÖVP-Abgeordnete. Denn Taggeld werde für "Aufwendungen für den Aufenthalt" bezahlt. "Ich aber habe als Sicherheitssprecher und Koordinator der Europäischen Volkspartei ein weites Aufgabenfeld, das weit über normale Sitzungszeit hinaus geht", betonte Pirker. Deshalb sei es auch öfters erforderlich, einen Tag länger in Brüssel zu bleiben.

"Martins Arbeisleistung hinterfragen"

"Man müsste auch einmal die Arbeitsleistung von Martin hinterfragen", meinte der ÖVP-Parlamentarier weiters. "Denn er benützt offensichtlich das Europaparlament, um journalistischer Tätigkeit nachzugehen. Lediglich mit einem Handy im Plenum zu sitzen und pausenlos zu telefonieren, ist aus meiner Sicht nicht die Arbeit eines Abgeordneten."

Wenn Martin glaubt, dass etwas nicht rechtens ist, dann habe er die Pflicht, das anzuzeigen, und nicht Anschuldigungen in den Raum zu stellen, betonte Pirker. "Über Änderungen beim Taggeld kann man reden", fügte er hinzu und verwies darauf, dass es gerade Martin gewesen sei, welcher im Dezember vergangenen Jahres als einziger Österreicher gegen neue Regeln für die Abrechnung von Reisespesen gestimmt hatte. (APA)

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