EU-Verteidigungsminister beraten in Brüssel

6. April 2004, 17:19
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Militärische Fähigkeiten sind Gegenstand des zweitägigen Treffens

Brüssel - Die EU-Verteidigungsminister sind am Montag in Brüssel zu zweitägigen Beratungen über die militärischen Fähigkeiten der Gemeinschaft zusammengekommen. Im Mittelpunkt des informellen Treffens steht die Absicht Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, kleinere und äußerst mobile Kampftruppen mit einer Stärke von rund 1.500 Mann aufzubauen. Diese sollen im Auftrag der Vereinten Nationen schon binnen 15 Tagen an einem Krisenort eingesetzt werden können.

Möglich wäre ein solches Vorgehen auf EU-Ebene im Rahmen einer so genannten strukturierten Zusammenarbeit, die in der geplanten Verfassung festgeschrieben werden soll. Danach kann eine Gruppe von EU-Staaten auch in militärischen Fragen enger zusammenarbeiten, wenn eine Einigung der bald 25 Mitgliedsländer nicht zu Stande kommt. Nach Angaben aus EU-Kreisen ist die Idee der drei Staaten bei den anderen Mitgliedern bereits auf Zustimmung gestoßen. Einige Länder hätten sogar ihre Beteiligung angekündigt.

Schnelle Eingreiftruppe

Ziel der EU ist es, sich bis Juni auf ein Konzept zu einigen, wie es weiter hieß. Bei dem Treffen der Minister wollte der außenpolitische EU-Vertreter Javier Solana einen Bericht über den Stand der Diskussion vorlegen. Die Idee der Kampftruppen steht neben den Plänen der EU, eine schnelle Eingreiftruppe von 60.000 Mann aufzubauen, die im Auftrag der Vereinten Nationen vorwiegend humanitäre Einsätze ausführen soll.

Um die militärischen Fähigkeiten effizienter zu gestalten, will die EU eine Rüstungsagentur gründen und so Doppelungen bei Anschaffungen künftig vermeiden. Auch darüber wollten die Minister sprechen. Schließlich soll über die geplante Übernahme der NATO-geführten Friedenstruppe SFOR in Bosnien beraten werden. Erwartet wird, dass die NATO auf ihrem Gipfel Ende Juni in Istanbul die Übergabe der Führung an die EU beschließen wird. Die EU hatte von der Allianz bereits das Kommando des Einsatzes in Mazedonien übernommen, der mittlerweile abgeschlossen ist.

Solana: Mobile Kampftruppen bis 2007

EU-Außenbeauftragter Javier Solana sagte nach der Arbeitssitzung der EU-Verteidigungsminister am Montag in Brüssel, die kleinen und mobilen Kampfeinheiten für Kriseneinsätze unter der Schirmherrschaft der UNO sollen bis 2007 einsatzbereit sein. Nach Einschätzung des amtierenden Ratspräsidenten, Irlands Verteidigungsminister Michael Smith, gab es große Unterstützung für dieses Konzept Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands.

Bis zum EU-Gipfel im Juni sollen weitere Einzelheiten des Vorhabens geklärt sein. Die Einheiten sollen aus 1500 Soldaten bestehen, die binnen zwei Wochen weltweit stationiert werden können. Aus den Delegationen verlautete, dass die EU bis zu neun solcher Einheiten aufstellen will. Großbritannien und Frankreich seien bereit, jeweils eine ganze Einheit zu stellen.

"Reaktionen positiv"

"Es ist sicher angemessen zu sagen, dass die Reaktionen auf diesen Vorschlag sehr, sehr positiv waren", sagte Smith. "Keine Delegation hat dem widersprochen." Solana hob hervor, dass Schnelligkeit der Schlüssel zum Erfolg von selbstständigen militärischen Operationen sei. Es sei eine "der größten Herausforderungen", vor denen die Union stehe.

Die Soldaten sollen bis zu 130 Tage in einem Krisengebiet stationiert sein können, sagte Solana. Die EU werde dabei in enger Absprache mit der NATO handeln. Vorbild für die Truppe ist der im vergangenen Jahr geführte EU-Einsatz in Kongo, der unter französischer Leitung stand. (APA/AP)

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