Von HPM lernen

15. April 2004, 19:47
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Es ist zu einfach Hans-Peter Martin als Bespitzeler und Nestbeschmutzer hinzustellen - Von Josef Kirchengast

Natürlich können es sich EU-Abgeordnete aller Couleurs einfach machen und ihren Kollegen Hans-Peter Martin hinstellen als: einen schwierigen Zeitgenossen mit übersteigertem Geltungsbedürfnis; einen Bespitzeler und Nestbeschmutzer, der mit seinen Anschuldigungen eine zentrale europäische Institution pauschal in Verruf bringt und damit kurz vor den Europawahlen die verbreitete EU-Skepsis weiter fördert; und der dies - unter Vorschiebung moralischer Beweggründe - in Wahrheit nur tut, um die Auflage seines demnächst erscheinenden Buches zu steigern.

Was HPM vielen seiner Kollegen im Kern vorwirft: dass sie nur deshalb nach Brüssel oder Straßburg reisen, um sich die großzügig bemessenen Taggelder abzuholen; dass sie also die EU auf Kosten der Steuerzahler ausnehmen. Er hat damit einen kollektiven Aufschrei der Entrüstung ausgelöst: pauschale Verdächtigung, keinerlei Beweise.

Die Reaktion ist plausibel, vor allem, wenn sie von bekannten Arbeitstieren unter den EU-Abgeordneten kommt. Und dennoch geht sie am Kern der Sache vorbei. Die Regelungen des EU- Parlaments für Spesenersatz und Taggelder laden zum Missbrauch geradezu ein. Gewiss, es gab aus dem Parlament heraus den Versuch, das zu ändern und das gesamte Abrechnungssystem transparenter und ehrlicher zu machen. Er scheiterte am Widerstand der Regierungen, vor allem der deutschen. Die nationalen Regierungen wollten sich ein Druckmittel gegen das Parlament bewahren, lautet ein verbreiteter Verdacht.

Schon möglich. Aber hätten die Reformer unter den Parlamentariern ihr Vorhaben auch nur annähernd so energisch und öffentlichkeitswirksam verfolgt wie Medienprofi HPM jetzt das Seine - der Erfolg wäre ihnen kaum versagt geblieben. (DER STANDARD, Printausgabe, 3.4.2004)

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