Lega Nord sorgt für Eklat in Rom

2. April 2004, 19:25
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Fraktionsführer und Parteikollege von Präsident der Abgeordnetenkammer suspendiert, woraufhin er als "Faschist" und "Idiot" beschimpft wurde

Die Lega Nord hat am Donnerstagabend in der römischen Abgeordnetenkammer einen Eklat provoziert. Nach einem verbalen Schlagabtausch suspendierte der Vizepräsident der Kammer, Publio Fiori von der Nationalen Allianz, den Fraktionschef der Lega, Alessandro Cé, und dessen Parteikollegen Dario Galli für fünf Tage. Beide weigerten sich, den Saal zu verlassen, attackierten den Vizepräsidenten als "Faschisten" und "Idioten" und forderten dessen Rücktritt. Vier Stunden lang hielten die Abgeordneten der Lega die Abgeordnetenkammer besetzt und schwenkten eine Seite der Parteizeitung Padania mit dem lombardischen Slogan "Mai molé – tegn dur!" (Nie nachgeben – Durchhalten!). Als Kammerpräsident Pierferdinando Casini die Suspendierung der beiden Lega-Abgeordneten bestätigte, kündigte die gesamte Fraktion an, sie werde die Arbeiten der Kammer fünf Tage lang boykottieren. Erst nach einem Gespräch zwischen Regierungschef Silvio Berlusconi und Lega-Minister Robert Maroni beruhigte sich die Lage.

Während Berlusconi anschließend von einem "kleinen Sommergewitter im März" sprach, bezeichnete der christdemokratische Parteichef Marco Follini das Verhalten der Lega als "beschämenden Auftritt". Vizepremier Gianfranco Fini bekundete dem Stellvertenden Kammerpräsidenten Publio Fiori, der die Abgeordneten suspendiert hatte, seine "volle Solidarität". Der Vorfall in der Kammer zeigt, dass die Lega ohne Parteiführer Umberto Bossi noch unberechenbarer ist als vorher. Spitzenpolitiker der Partei versuchen zunehmend, sich als Nachfolger zu profilieren. Einer Umfrage des Indipendente zufolge genießt Arbeitsminister Roberto Maroni mit 57 Prozent das größte Vertrauen unter den Leghisti.

Fini droht Berlusconi

Vizepremier Fini hat Regierungschef Berlusconi indes nachdrücklich vor "einseitigen Steuerkürzungen" gewarnt. "Wenn zunächst die Steuern für höhere Einkommen gekürzt werden, haben wir in dieser Regierung nichts mehr verloren", drohte Fini, dessen Verhältnis zum Premier sich jüngst massiv verschlechtert hat. (DER STANDARD, Printausgabe, 2.4.2004)

Von
Gerhard Mumelter aus Rom
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