Künstler- Sozialversicherung: Bund zahlt nichts

13. April 2004, 11:54
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Kulturrat protestiert "gegen intransparente Vorgangsweise"

Wien - Der Österreichische Kulturrat protestiert gegen die 2003 erfolgte Einstellung der Bundesbeiträge an den Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF) und die damit verbundene "intransparente Vorgangsweise". "Wir erfuhren das eher beiläufig in einem Gespräch mit dem Kunststaatssekretär", sagte Werner Richter von der im Kulturrat vertretenen Übersetzergemeinschaft.

Im Staatssekretariat bestätigt man die Tatsache der Einstellung, betont jedoch, daraus kein Geheimnis gemacht zu haben. Das Gesetz sieht Bundeszuschüsse nach Bedarf vor. Da der Fonds jedoch beträchtliche Rücklagen bilden konnte, sei dieser Bedarf im Augenblick nicht gegeben. Die entsprechenden Mittel fließen stattdessen in die Kunstförderung.

Wie Reserven widmen

Am 22. März waren Vertreter des österreichischen Kulturrates, in dem die Interessensvertretungen der heimischen Kunst- und Kulturschaffenden zusammengefasst sind, zu einem Gespräch mit Staatssekretär Franz Morak (V) und Franz Leo Popp, Geschäftsführer des KSVF geladen, "um Verbesserungsmaßnahmen für die soziale Sicherheit von Kunstschaffenden zu diskutieren", heißt es in einer Aussendung. Der Kulturrat war davon ausgegangen, dass die seit der Gründung des Fonds 2001 angelaufenen Reserven für weitere Maßnahmen zur Angleichung an übliche Versicherungsstandards verwendet würden.

Außer der geplanten Erhöhung des Zuschusses zum Pensionsversicherungsbeitrag habe Morak "jede weitere Reform als nicht finanzierbar abgewiesen", heißt es weiter. Erst im Gespräch hätten die Vertreter des Kulturrates erfahren, dass der Bund 2003 keine Einzahlungen in den Fonds getätigt hatte. In einem Brief an Morak protestiert der Kulturrat nun "gegen die intransparente Vorgangsweise und die Streichung von öffentlichen Geldern für die soziale Absicherung von Kunstschaffenden."

Im Büro Morak betont man, dass die Leistungen in Österreich über jenen des deutschen Modells lägen und dass der Bund seine Einzahlungen in den Fonds wieder aufnehmen werde, sobald Bedarf bestünde. Solange man jedoch über Rücklagen verfüge, wäre dies nicht der Fall. (APA)

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