Dänischer Nazi-Radiosender darf weiter senden

6. April 2004, 19:29
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Trotz rassistischer und antisemitischer Hetze - Partei DNSB als Betreiber legal - Staatszuschüsse entzogen

Der dänische Nazi-Sender Radio Oasen darf auch nach dem Entzug aller Staatszuschüsse weiter senden. Wie ein Sprecher des zuständigen Lizenzausschusses im Kopenhagener Kulturministerium am Montag mitteilte, gebe es keine aktuellen Initiativen zum Entzug der Sendegenehmigung. Da die Partei DNSB (Dänemarks Nationalsozialistische Bewegung) als Betreiber legal sei, gebe es grundsätzlich keinen Grund, die Sendegenehmigung in Frage zu stellen.

Keine "lokale Verankerung"

Der Ausschuss hatte dem Sender Ende vergangener Woche die seit 1998 pro Jahr gewährten Zuschüsse über 78.000 Kronen (11.000 Euro) mit der Begründung gestrichen, er verfüge nicht über die gesetzlich vorgeschriebene "lokale Verankerung". Radio Oasen ist lediglich im Kopenhagener Vorort Greve zu hören. Dem Sender wurde die Sendelizenz 2002 für drei Monate wegen antisemitischer und anderer rassistischer Hetze entzogen. Der Sender spielt in seinem Musikprogramm unter anderem die als "Horst-Wessel-Lied" bekannte Nazi-Hymne. Die DNSB reagierte auf den Entzug der staatlichen Subventionen mit der Ankündigung, ohne Einschränkungen wie bisher Programme zu senden. (APA/dpa)

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