Keine "lokale Verankerung"
Medien
Dänischer Nazi-Radiosender darf weiter senden
Trotz rassistischer und antisemitischer Hetze - Partei DNSB als Betreiber legal - Staatszuschüsse entzogen
Der dänische Nazi-Sender Radio Oasen darf
auch nach dem Entzug aller Staatszuschüsse weiter senden. Wie ein
Sprecher des zuständigen Lizenzausschusses im Kopenhagener
Kulturministerium am Montag mitteilte, gebe es keine aktuellen
Initiativen zum Entzug der Sendegenehmigung. Da die Partei DNSB
(Dänemarks Nationalsozialistische Bewegung) als Betreiber legal sei,
gebe es grundsätzlich keinen Grund, die Sendegenehmigung in Frage zu
stellen.
Der Ausschuss hatte dem Sender Ende vergangener Woche die seit
1998 pro Jahr gewährten Zuschüsse über 78.000 Kronen (11.000 Euro)
mit der Begründung gestrichen, er verfüge nicht über die gesetzlich
vorgeschriebene "lokale Verankerung". Radio Oasen ist lediglich im
Kopenhagener Vorort Greve zu hören. Dem Sender wurde die Sendelizenz
2002 für drei Monate wegen antisemitischer und anderer rassistischer
Hetze entzogen. Der Sender spielt in seinem Musikprogramm unter
anderem die als "Horst-Wessel-Lied" bekannte Nazi-Hymne. Die DNSB
reagierte auf den Entzug der staatlichen Subventionen mit der
Ankündigung, ohne Einschränkungen wie bisher Programme zu senden. (APA/dpa)