Skandal im Frauengefängnis Schwarzau

7. April 2004, 11:40
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"Übungsrazzia": Insassinnen mussten sich ausziehen, Ministerium bestätigt

Wien - Für das Justizministerium war es eine "notwendige Übung" - die Betroffenen sprechen von einer "unmenschlichen Erniedrigung": Bei einem Razzia-Training im Frauengefängnis Schwarzau (NÖ) verwüstete das vermummte Justizwachepersonal Zellen, zerstörte Eigentum von Insassinnen und ließ die Frauen sich im Vorraum zur Anstaltskapelle ausziehen, um dann "Körperhöhlenkontrollen" durchzuführen. Laut "Falter" war die "Übung" vom Justizministerium genehmigt.

Der Ablauf sei von Mitarbeitern des Justizministeriums überwacht worden", bestätigte am Dienstag der zuständige Sektionschef im Justizministerium, Michael Neider. "Alarmübungen dienen dazu, die Befehls-, Einsatz- und personelle Struktur zu prüfen". Einmal jährlich finde in allen Gefängnissen eine solche Kontrolle statt. Dazu kämen unangekündigt größere Übungen, an denen auch Wachpersonal anderer Strafanstalten teilnehme, so Neider.

Dass die teilnehmenden Justizwachebeamten maskiert gewesen seien, bestritt der Sektionschef. Zu Bruch gegangene Gegenstände von Insassinnen seien ersetzt worden.

Die SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr hat wegen der "menschenverachtenden Aktion" eine parlamentarische Anfrage an Justizminister Dieter Böhmdorfer (FPÖ) gestellt. Heinz Patzelt, Chef von Amnesty International Austria, spricht von Verletzung der Menschenwürde. Patzelt: "Die Frauen waren Versuchskaninchen." (DER STANDARD, Printausgabe 17.03.2004)

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