Wahlen zu einem früheren Zeitpunkt seien auf Grund der äußeren Bedigungen nicht möglich, sagte der Minister: "Es ist sehr schwierig, Wahlen ohne Logistik, besonders im Sicherheitsbereich, sowie ohne eine Wählerregistrierung abzuhalten." Sebari wandte sich mit seinem Zeitplan gegen Forderungen der schiitischen Bevölkerungsmehrheit in Irak nach raschen Direktwahlen noch in diesem Frühjahr.
Irak
Irakischer Regierungsrat hält an Wahltermin 2005 fest
Sebari: Frühere Wahlen wegen Sicherheitsproblemen unmöglich
Sofia - Im Streit um den Zeitplan für den Machttransfer
in Irak will der irakische Regierungsrat weiter an dem zweistufigen
Wahlmodell für kommendes Jahr festhalten. Zunächst müssten im März
2005 die Mitglieder der Versammlungsversammlung in einer Direktwahl
bestimmt werden, sagte der irakische Außenminister Hoshjar Sebari am
Donnerstag bei einem Vortrag vor einer Nicht-Regierungsorganisation
in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. Dieses Gremium werde die
künftige Verfassung Iraks entwerfen. Anschließend solle Ende 2005 die
künftige irakische Regierung gewählt werden, sagte Sebari.
Der irakische Regierungsrat und die US-Zivilverwaltung hatten im
November die indirekte Bildung einer Übergangsversammlung bis Mai
2004 und die Wahl einer Übergangsregierung bis Juni 2004 vereinbart.
2005 sollen demnach die Versammlungsversammlung sowie das
legitimierte Parlament vom irakischen Volk in Direktwahlen bestimmt
werden. (APA)