Demokratische Parteien Serbiens einigen sich auf Koalition

30. Jänner 2004, 15:52
2 Postings

Parlamentsvorsitz für DS, Ministerpräsident für DSS

Belgrad - Die demokratischen Parteien im serbischen Parlament haben sich am Donnerstag grundsätzlich auf die Bildung einer Koalitionsregierung verständigt. Der amtierende Ministerpräsident Zoran Zivkovic sagte nach einem Treffen von Parteiführern vor Journalisten, die Details der Vereinbarung müssten noch ausgearbeitet werden.

Zivkovics Demokratische Partei (DS) würde demnach den Parlamentsvorsitzenden stellen. Die Demokratische Partei Serbiens (DSS) des früheren jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica würde das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Die Reformpartei G17 Plus und die Serbische Erneuerungsbewegung (SPO) von Vuk Draskovic sollen sowohl in der serbischen Regierung als auch in der Bundesregierung von Serbien und Montenegro mit Ministern vertreten sein.

Alle vier Parteien zusammen verfügen über 146 der 250 Parlamentssitze. Das Parlament soll an diesem Freitag erneut zusammentreten. Bisher hatten sich die Abgeordneten nicht auf einen Sprecher einigen können.

Bei der Parlamentswahl vor einem Monat war die extrem-nationalistische Radikale Partei (SRS) von Vojislav Seselj stärkste Kraft im Parlament geworden. Sollte eine Regierung des so genannten demokratischen Blocks zu Stande kommen, müsste sie aber wie die Sozialische Partei des früheren Machthabers Slobodan Milosevic in der Opposition bleiben. (APA/dpa)

Share if you care.