Internationaler Strafgerichtshof erwägt Ermittlungen in Uganda

31. Jänner 2004, 15:47
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Wegen Menschenrechtsverletzungen durch LRA-Rebellen

Den Haag - Der Internationale Strafgerichtshof plant erste Ermittlungen zu mutmaßlichen schweren Verstößen gegen die Menschenrechte durch die Rebellenorganisation LRA (Widerstandsarmee des Herrn) in Uganda. Ugandas Präsident Yoweri Museveni habe ihn im Dezember vorigen Jahres auf die Situation hingewiesen, teilte Chefankläger Luis Moreno-Ocampo am Donnerstag mit. Er traf in London mit Museveni zusammen. In den nächsten Monaten werde entschieden, ob der Gerichtshof tatsächlich ermittelt.

Nach den Bestimmungen des Strafgerichtshofs (IStGh) müssen seine Mitgliedstaaten zunächst informiert werden, wenn ein Ersuchen um Ermittlungen an die Anklagebehörde herangetragen wird. Erst wenn kein anderer Staat bereits ermittelt, kann der Gerichtshof entscheiden, ob er Ermittlungen für ein Verfahren beginnt, erläuterte eine Sprecherin. (APA/dpa)

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