Truppenübungen ab sofort ausgesetzt

30. Jänner 2004, 14:49
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Verteidigungsminister Platter setzt Ankündigung um - Wehrdienst nur mehr in einem Stück möglich - Dauer für alle ab jetzt acht Monate

Wien - Die von Verteidigungsminister Günther Platter (V) in der Vorwoche angekündigte Aussetzung der Truppenübungen für alle jene, die ihren Wehrdienst in der Dauer von acht Monaten noch nicht voll abgeleistet haben, tritt ab sofort in Kraft. Das teilte der Minister am Dienstag in einer Aussendung mit.

Übungen seien aber unerlässlich und würden daher weiterhin durchgeführt, nur eben mit dem Aktivkader, Grundwehrdienern und freiwilligen Milizsoldaten. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind vom Entfall einer Übung heuer rund 10.000 Personen betroffen, 2.500 von ihnen hatten bereits einen Einberufungsbefehl.

Alle müssen acht Monate dienen

Mit dem Aussetzen der Truppenübungen verbunden ist auch eine Umstellung beim Grundwehrdienst. Musste bisher rund jeder dritte Rekrut nach sieben Monaten Grundwehrdienst für einen weiteren Monat Truppenübungen zur Verfügung stehen, sollen künftig alle Betroffenen acht Monate am Stück durchdienen können.

Auch diese Neuregelung gilt ab sofort, hieß es am Dienstag. Konkret bedeutet dies, dass rund 3.600 Grundwehrdiener aus den Einrückungsterminen September, Oktober und November 2003 sowie Jänner 2004 statt wie vorgesehen sieben Monate gleich acht Monate beim Bundesheer behalten werden sollen. Sie ersparen sich dann künftig die Truppenübungen, wird im Verteidigungsministerium argumentiert.

Verlängerung rechtlich kein Problem

Rechtlich sei dies kein Problem: Man habe bis vier Wochen vor dem Abrüstungstermin Zeit, eine derartige Verlängerung bekannt zu geben. Dies sei - wenn auch nicht in diesem Ausmaß - auch bisher immer wieder geschehen.

Platter hatte die Aussetzung der Übungen in der Vorwoche als erste Konsequenz aus der Arbeit der Bundesheer-Reformkommission angekündigt. Ebenfalls avisiert hatte er eine Verkleinerung des Heeresumfangs und eine für neu eintretende Berufssoldaten geltende Verpflichtung für Auslandseinsätze. Diese Maßnahmen seien aber abhängig vom Endbericht der Kommission bzw. der parlamentarischen Umsetzung, so Minister-Sprecherin Lisa Berger.

Großübung betroffen

Von der Aussetzung der Truppenübungen betroffen ist auch bereits die geplante Großübung "Schutz 04" mit insgesamt rund 9.000 Soldaten. Statt der 2.500 Truppenübungspflichtigen sollen nun mehr Präsenzkräfte, also Aktivkader und Präsenzdiener, sowie zusätzliche freiwillige Milizkräfte herangezogen werden, sagte Berger.

Vorläufige Maßnahme

Beim Aussetzen der Truppenübungen handelt es sich um eine vorläufige Maßnahme, hieß es in der Aussendung. Die Bedrohungslage habe sich verändert, die hohe Einsatzbereitschaft der reinen Verteidigungskräfte sei nicht mehr erforderlich. Fest stehe nun einmal, dass es bis Ende 2005 keine Übungen mit Truppenübungspflichtigen geben wird. "Wohin der Weg danach geht, kann erst nach dem Endbericht der Bundesheer-Reformkommission und der daraus resultierenden Streitkräfteplanung festgelegt werden", so Platter. Noch nicht beziffert sind laut Platter die finanziellen Einsparungen durch den Wegfall der Truppenübungen.

"Die Miliz ist unverzichtbar"

Ein Bekenntnis legte der Verteidigungsminister zur Miliz ab: "Die Miliz ist unverzichtbar, insbesondere bei der Bewältigung von Spezialaufgaben und der Rekrutierung für Auslandseinsätze." Es gehe nun darum, freiwillige Milizsoldaten verstärkt in die aktiven Verbände einzubinden und einen dahingehenden Ausbildungsschwerpunkt zu setzen. (APA/red)

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    Ab sofort müssen jene, die ihren Grundwehrdienst in der Dauer von acht Monaten noch nicht abgeleistet haben, nicht mehr zur Truppenübung. Zumindest bis 2005.

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