Verschollen in der Black-Box

27. Jänner 2004, 07:00
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Mit Ausnahme des peinlichen Sagers "mega-affen-titten-geil" herrscht Stille um die Frauenministerin – eine saftige Zitrone für Rauch-Kallat

Als Frauenministerin ist Maria Rauch-Kallat einzigartig. Keine ihrer Vorgängerinnen hat es geschafft durch derartige frauenpolitische Absenz zu glänzen wie es die ÖVP-Politikerin tut. Die einzigen Hinweise auf sie sind ihre Nichtrepräsentanz und Untätigkeit in den Frauen-Agenden, hierin hätte sie sich schon längst einen Orden verdient.

Dabei brennt es schon an allen Ecken und Enden: Die Arbeitslosenzahlen gerade unter jungen Frauen steigen rapide an, für Wiedereinsteigerinnen fehlen die entsprechenden Maßnahmen, es herrscht ein eklatanter Mangel an Kinderbetreuungsstätten, die Steuerreform ignoriert insbesondere Alleinerziehende und Pensionistinnen, mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist die Regierung keinen Schritt weiter gekommen, um nur einige Probleme der Frauenpolitik zu nennen, die sich beinahe täglich vermehren bzw. verstärken.

Als vergangene Woche der Streit um die Rückzahlungen bei überzogener Zuverdienstgrenze beim Kindergeld tobte, sprach sich die Ministerin für die Rückforderung aus, mit der lapidaren Bemerkung: "Sonst wären die Braven die Blöden". Der Gesetzgeber würde ja nicht umsonst solche Grenzen festlegen. Basta. Keine Stellungnahme der Ministerin zu der Undurchschaubarkeit der Regelungen um die Zuverdienstgrenze, welche so abstrus formuliert worden sind, dass sogar ExpertInnen Auslegungsprobleme haben. Kein Wort der Aufklärung an verunsicherte Eltern, die befürchteten durch mögliche Rückzahlungen in finanzielle Probleme zu geraten.

Und als die Finanzierbarkeit des Kindergeldes ohne Zuverdienstgrenzen zur Sprache kam, tönte Rauch-Kallat lediglich: "Das werden wir uns nicht leisten können". Wie jedoch das Problem der sinkenden Geburtenzahlen ohne ökonomischen Nachteil für Frauen gelöst werden könnte, darüber schweigt sich die Ministerin wieder aus. Ob dieser Ignoranz müssten Österreichs Frauen schon längst verzweifelt rufen: "Ist da jemand?".

Aber Rauch-Kallat ist viel zu sehr mit anderen Dingen beschäftigt als die Nöte der Frauen in diesem Land ernst zu nehmen. Beispielsweise mit der Schaffung eines "mega-affen-titten-geilen" Gesundheitspasses für Jugendliche. Abgesehen davon, dass sich die meisten Jugendlichen durch diese Anbiederung mittels einer, wie die Ministerin scheinbar glaubt, "jugendgerechten" Sprache, abgestoßen fühlen, zeigt die Wahl dieses gelinde gesagt "primitiven", aber vor allem sexistischen Titels, wie es um das allgemeine und speziell frauenpolitische Bewusstsein von Rauch-Kallat steht.

Gerechtigkeitshalber sollen hier nicht nur Unterlassungen der Politikerin aufgezählt werden. Ihr jüngster erfolgreicher Vorstoß: Die Ausweitung der finanziellen Unterstützung für In-Vitro-Fertilisation, die künftig auch Frauen ohne eileiterbedingte Sterilität zugute kommen wird. Rauch-Kallat dazu stolz: "Die Erfüllung eines Kinderwunsches darf nicht an finanziellen Mitteln scheitern". So, so. Die Leistbarkeit von Finanzierungen ist eben sehr relativ.

Und wieder könnten die Frauen verzweifelt rufen: "Ist da eine?". Leider nein! Nur Schall und Rauch in der Black-Box. (Dagmar Buchta)

27.01.2004
  • Das Schweigen der Ministerin, wenn es um Frauenpolitk geht, ist auszeichnungswürdig.
    foto: montage/diestandard.at
    Das Schweigen der Ministerin, wenn es um Frauenpolitk geht, ist auszeichnungswürdig.
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