Rassismus wird erstmals klagbar

26. Jänner 2004, 19:58
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Oberösterreich ist das erste Bundesland, in dem künftig Rassismus juristisch geahndet werden kann

Linz - Oberösterreich ist das erste Bundesland, in dem künftig Rassismus juristisch geahndet werden kann. Das Antidiskriminierungsgesetz ist der erste große Gesetzesentwurf von Schwarz-Grün. "Da der Bund in dieser Sache mehr als säumig ist - bereits im Juli 2003 hätte nach EU-Richtlinie ein Bundesgesetz beschlossen werden sollen -, wollen wir zumindest auf Landesebene ein Gesetz zum Schutz vor rassistischen Übergriffen schaffen", erklärte Grünen-Klubchef Gunther Trübswasser. (mro, DER STANDARD Printausgabe 24/25.1.2004)
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