Rücktrittswelle geht weiter

24. Jänner 2004, 14:12
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Reformer kritisieren Präsident Khatami - Wächterrat lässt neun Prozent der 4000 ausgeschlossenen Kandidaten zu

Einen Tag bevor der österreichische Bundespräsident Thomas Klestil mit einer großen Delegation in Teheran eintrifft, haben nach mehreren iranischen Ministern und Vizepräsidenten nun auch 90 hohe Beamte, darunter Staatssekretäre, ihre Rücktrittsgesuche vorgelegt. Im Gegensatz zu früheren Rücktrittsdrohungen, die zum Teil anonym waren, haben diesmal alle ihren vollen Namen und ihre Funktion offen gelegt.

Dass der konservative Wächterrat bis jetzt neun Prozent der fast 4000 ausgeschlossenen Kandidaten für die Parlamentswahlen im Februar wieder zugelassen hat, wird vom iranischen Reformlager als völlig unzureichend angesehen. Die mehr als siebzig Parlamentarier, die seit mehr als zwölf Tagen aus Protest gegen den Wächterrat im Sitzstreik sind, haben am Donnerstag in einem offenen Brief nochmals ihre Forderungen bekräftigt. Auch sie drohen damit, dass sie ihre Mandate niederlegen werden.

Die Reformer scheinen jedoch inzwischen die Hoffnung aufgegeben zu haben, dass Präsident Mohammed Khatami, der inzwischen vom Weltwirtschaftsforum in Davos in den Iran zurückgekehrt ist, initiativ wird. Die Taktik Khatamis, den Konflikt durch Dialog zu entschärfen, wird von ihnen mit Skepsis betrachtet und teilweise scharf kritisiert. "Ein Denker und Philosoph muss nicht immer ein guter Politiker sein. Diese These wird durch das Verhalten Khatamis bestätigt", heißt es in einem Leitartikel in der Zeitung Shargh. (DER STANDARD, Printausgabe, 24.1.2004)

Amir Loghmany aus Teheran
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