Palacio: Spanien im Streit um Verfassung kompromissbereit

26. Jänner 2004, 21:27
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Irischer Vorsitz strebt rasche Einigung an

Dublin - Die spanische Außenministerin Ana Palacio hat im Streit um die künftige EU-Verfassung Kompromissbereitschaft signalisiert. Spanien sei immer bereit gewesen, Kompromisse einzugehen und eine Lösung im Verfassungsstreit zu finden, sagte Palacio am Donnerstagabend in Dublin vor einem Arbeitsessen mit ihrem irischen Kollegen und amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Brian Cowen. Eine Lösung müsse jedoch von allen 25 Ländern der erweiterten Europäischen Union getragen werden.

Der irische EU-Ratsvorsitz strebt nach Cowens Worten eine Einigung "so schnell wie möglich an". Allerdings setze dies den politischen Willen aller EU-Staaten voraus. "Wir können uns keinen Konsens aufzwingen." Das Arbeitsessen mit Palacio war Teil der irischen Bemühungen, bis zum EU-Gipfel im März die Chncen auf eine Einigung im Verfassungsstreit auszuloten. Am Montag treffen sich die 25 Außenminister der ab Mai erweiterten Europäischen Union in Brüssel zu informellen Gesprächen über die künftige EU-Verfassung. (APA/AFP)

Der EU-Verfassungsgipfel im Dezember war maßgeblich an der Weigerung Spaniens und Polens gescheitert, künftig auf Teile ihres Einflusses in der EU zu verzichten, die ihnen Ende 2000 im Nizza-Vertrag zugestanden worden war. Demnach sollten Warschau und Madrid im Ministerrat jeweils 27 Stimmen haben - nur zwei weniger als Deutschland, das doppelt so viele Einwohner zählt.
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