Ja zu 1,09 Euro mehr

26. Jänner 2004, 15:30
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Deutscher Journalistenverband für Erhöhung der Rundfunkgebühren

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat die Bundesländer aufgefordert, einer Erhöhung der Rundfunk- und Fernsehgebühren zum 1. Jänner 2005 zuzustimmen. Nur so könnten Qualität und Vielfalt des Programms und Arbeitsplätze im Medienbereich gesichert werden, hieß es in einer am Donnerstag in Berlin verbreiteten Erklärung des DJV-Vorsitzenden Michael Konken anlässlich der am Freitag in Potsdam stattfindenden Sitzung der Rundfunkkommission der Länder.

Keine Frage der Sozialverträglichkeit

Konken betonte, die Länder hätten nur über die Sozialverträglichkeit der von der Sachverständigenkommission KEF empfohlenen Gebührenerhöhung zu befinden. Im Vergleich zu den sonstigen Mehrbelastungen der Bürger sei die von der KEF vorgeschlagene Gebührenanhebung um 1,09 auf 17,24 Euro im Monat so gering, dass sich die Frage der Sozialverträglichkeit nicht stelle.

Werbekuchen wird nicht größer

Mehrere Länder sträuben sich gegen eine Erhöhung; auch eine Verschiebung auf einen späteren Zeitpunkt ist im Gespräch. Konken warnte, dann wäre die qualitative Medienvielfalt und die ausgewogene Grundversorgung bedroht. Darüber hinaus würde "die ARD in einem solchen Fall mit Sicherheit nicht mehr über eine Begrenzung von Werbeeinnahmen nachdenken". Dann geriete auch der private Rundfunk in Gefahr, "weil der Werbekuchen nicht größer wird". (APA/AP)

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